Sitzung des Gemeinderates vom 12. Mai 2017

Mai-Sitzung mit umfangreicher Tagesordnung
Neuer Flächennutzungsplan in Arbeit
Bauleitverfahren mit vielfältiger Bürgerbeteiligung

Im Rahmen eines Bauleitverfahrens ist die Gemeinde derzeit dabei, den Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zu überarbeiten. Ziel ist, mit – wie berichtet – neuen Möglichkeiten zur Wohnbebauung den zahlreichen Wünschen aus der einheimischen Bevölkerung wie auch der näheren Umgebung Rechnung zu tragen und den entstanden Druck zu entschärfen. „Wir mussten in den letzten Monaten bereits etliche ernsthafte Bauinteressenten abweisen und haben immer noch fast fünfzig feste Vormerkungen“, so Erster Bürgermeister Werner Friedrich.
Und weil dies keine Dauerlösung sei, müsse zügig nach neuen Möglichkeiten gesucht werden. Die Gemeinde sieht dies zum Beispiel im Bereich des Brunner Wegfeldes in Fortsetzung der Rosenstraße, weil sich die Abrundung des Baugebietes Beethovenstraße auf absehbare Zeit nicht realisieren lässt und die Pläne für ein Baugebiet „Am Kaisersberg“ sich zumindest deutlich verzögern werden.

Bürger- und Behördenbeteiligung
In den letzten Wochen hatten die Bürgerinnen und Bürger sowie die Träger Öffentlicher Belange und Nachbargemeinden Gelegenheit zur Einsicht in die Pläne, welche auch beispielsweise das Ökoflächenkataster und die schalltechnischen Untersuchungen beinhalten. Im Rahmen der Bewertung der Vorschläge und Einreden aus der frühzeitigen Beteiligung zur fünften Änderung des Flächennutzungsplanes hatten die Gemeinderäte die Vorschläge des Planers hierzu zu bearbeiten.
Dabei ging es zum Beispiel um die Nähe zu einem Aussiedlerhof, die Abstände zum Gewerbegebiet und zu vorhandenen Holz- und Maschinenlagerhallen, wo temporär auch gearbeitet werde. Anwohner befürchten zum Beispiel auch eine zu hohe Belastung in den schmalen Zufahrten; dem will die Gemeinde mit zusätzlichen Straßen Rechnung tragen.
Zu berücksichtigen sind auch die Belange des Tier- und Naturschutzes und der sichere Zugang zu diversen Versorgungsleitungen, was in den vorgelegten Plänen bereits umfassend ausgearbeitet war. Zudem wird von Behörden wie Bürgern empfohlen, die allgemeine Bevölkerungsentwicklung im Auge zu behalten. Zu Letzterem waren sich die Gemeinderäte darin einig, dass der Zuzugsdrang nicht nur aus regionalen Gegebenheiten im Umfeld der Ballungsräume, sondern auch aufgrund weltweiter Entwicklungen weiter anhalten wird.
Neues Wohnbaugebiet
Behördlicherseits gab es nach Angaben des Stadtplaners Thomas Rosemann, der in öffentlicher Sitzung dem Gemeinderat die Antworten vorstellte, keine unüberwindbaren Hürden und auch aus landesplanerischer Sicht wurden keine Einwände erhoben. Soweit notwendig wird die Gemeinde jetzt zügig notwendige Änderungen einarbeiten und Bürgern wie Behörden anschließend erneut Gelegenheit zur Stellungnahme geben.
Bürgermeister Werner Friedrich sah die Aufgabe der Gemeinde darin, sorgfältig zwischen den Interessen von unmittelbaren Anliegern und denen der Gemeinde abzuwägen. Manche Einwände seien durchaus aus Sicht der Betroffenen berechtigt; die Gemeinde bleibe dabei bemüht, nach für alle tragbaren Lösungen zu suchen.
In mehreren Stellungnahmen wurde darauf hingewiesen, dass vorrangig oder zumindest parallel die Lückenschließung im Innerortsbereich in Angriff genommen werden sollte. Nach Ansicht der Gemeinderäte sei diese aber nicht nur wegen den wenigen verfügbaren Altbauten erschwert, sondern würde sich auch die innerörtliche Parksituation weiter verschärfen. Wohnungsbau im Kerngebiet der Gemeinde sei ohnehin durch die Geländegegebenheiten erschwert und damit deutlich teurer, als Neubauten in Baugebieten: „Ein Run auf die innerörtlichen zumeist maroden Gebäude ist nicht in Sicht und die Gemeinde kann nicht alle Ruinen selbst aufkaufen“, meinten Gemeinderäte.
Grundsätzlich stimmte der Gemeinderat den Antwortvorschlägen des Ortsplaners mit entsprechenden Änderungen und Ergänzungen zu. Thomas Rosemann hatte gleich auch einige Vorschläge für den zu entwickelnden Bebauungsplan „Brunner Wegfeld – Blumenstraße“ mitgebracht. Demnach könnten in einem ersten Abschnitt bis zu 36 Bauplätze entwickelt werden.

Konkrete Bauvorhaben
Unabhängig von mittelfristigen Plänen gibt es in der Gemeinde weitere konkrete Bauwünsche. Der Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses in der Gartenstraße wurde in diesem Zusammenhang ebenso zugestimmt, wie der Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes in diesem Umfeld, wobei die Realisierung ggf. auch durch eine Innenbereichssatzung möglich schien.
Flexible Mobilität ermöglichen
Begrüßt wurde die Initiative zur Ausweiterung des „Anruf-Sammeltaxis“ auf den gesamten Landkreis. Das böte neue Möglichkeiten zur flexiblen Mobilität, zumal die Angebote des Öffentlichen Nahverkehrs in Wilhelmsdorf und Umgebung noch recht gering seien. In diesem Zusammenhang wurde auch dem unter Federführung des Heimatvereins vorgetragenen Wunsch zum Aufstellen zweier so genannten „Mitfahrerbänke“ zugestimmt. Als mögliche Standorte wurden die Ecke Erlanger Straße/Flurstraße und Bergstraße/Blumenstraße auserkoren; inwieweit beides angenommen werden wird, müsse sich zeigen.
Parkdisziplin im Argen.

Das Parken und die Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkungen war wiederholt Thema im Gemeinderat. Der Mangel an Parkplätzen dürfe nach Ansicht der Räte nicht zu permanentem verbotswidrigem Parken vor allem auf Gehsteigen und an unübersichtlichen Stellen führen. Manche betrachteten sogar öffentliche Flächen als die „ihren“, weil „sie schon immer dort geparkt haben“. Vielfach müssten Schulkinder auf dem Weg zur Bushaltestelle und Eltern mit Kinderwagen ohnehin auf die Straße ausweichen. Auch die Geschwindigkeitsbeschränkungen – in der Gemeinde gilt mit Ausnahme der Durchgangsstraßen nahezu überall Tempo 30 – würden nicht eingehalten. Mit geeigneten Maßnahmen, wie der Anbringung von Halteverbotsschildern und der Wiedereinführung der Geschwindigkeitsmessungen will die Gemeinde dem entgegenwirken, nachdem in der Vergangenheit Appelle zu nichts führten. Und nachdem Beschwerdeführer und „Täter“ bei anderen Gelegenheiten nicht selten identisch seien, war der Tenor im Gemeinderat: „Manche sehen halt gerne den Splitter im fremden Auge, den Balken im eigenen aber nicht“.

Zehn Jahre Verwaltungsgemeinschaft Hagenbüchach-Wilhelmsdorf

Zehn Jahre Verwaltungsgemeinschaft Hagenbüchach-Wilhelmsdorf
„Subsidiarität ist auch ein Prinzip der Ethik“
Dr. Günther Beckstein sprach über den „Bayerischen Weg“

 

Hagenbüchach/Wilhelmsdorf (pmw). „Die Verwaltungsstruktur muss sich nach den Menschen richten, nicht nach strengen Richtlinien“. Diese Kernbotschaft zog sich wie ein „roter Faden“ durch die Rede des früheren Ministerpräsidenten Dr. Günther Beckstein beim zehnjährigen Gründungsjubiläum der Verwaltungsgemeinschaft Hagenbüchach-Wilhelmsdorf im Landkreis Neustadt a.d. Aisch – Bad Windsheim. Angesichts gestiegener Anforderungen und Ansprüche müsse oberstes Ziel sein, „die Verwaltung so zu organisieren, wie es für die Bürgerinnen und Bürger am besten ist“.
Dass auch kleine Gemeinden und Verwaltungseinheiten effizient arbeiten können, zeige sich am Beispiel Hagenbüchach und Wilhelmsdorf in Mittelfranken. Hier werde „bester Bürgerservice“ geboten. Dass von jedem Rathaus aus jedwedes Verwaltungshandeln möglich ist, spreche für eine „clevere Organisation“, die zudem die Kosten in Grenzen halte.
Als nach dem Antrag des Marktes Emskirchen zum Austritt aus der nach ihm benannten Verwaltungsgemeinschaft mit den Gemeinden Hagenbüchach und Wilhelmsdorf die Entscheidung anstand, sei „sein Haus“ – Beckstein war damals Innenminister – eigentlich dagegen gewesen. Nach Abwägung aller Gesichtspunkte und intensiver Intervention des örtlichen Stimmkreisabgeordneten im Bayerischen Landtag, Hans Herold, habe der Landtag dann allerdings der Auflösung und damit der Gründung einer neuen und kleineren Verwaltungsgemeinschaft zugestimmt.
Subsidiarität auch ein Prinzip der Ethik
In den nächsten Jahrzehnten seien wohl keine größeren Gebietsreformen mehr zu erwarten. „Der Traum von billigen großen Verwaltungen ist ausgeträumt“, so Dr. Günther Beckstein. Der „Bayerische Weg“ böte „Entwicklungschancen für alle statt Festhalten an starren Strukturen, und er dient vor allem den Menschen“. Dabei habe auch das Ordnungsprinzip, wonach alles vor Ort erledigt werden soll, was dort auch erledigt werden kann, Vorrang vor jeder Zentralität. Beckstein: „Die Subsidiarität ist auch ein Prinzip der Ethik“.
Der Vorsitzende der Gemeinschaftsversammlung, Erster Bürgermeister David Schneider aus Hagenbüchach, erinnerte an die insbesondere von Werner Friedrich und Altbürgermeister Hans Wick im Jahr 2007 umgesetzte Neustrukturierung die Verwaltungsgemeinschaft. Mit lediglich sechs Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, davon vier in Teilzeit, könnten heute alle Aufgaben hervorragend bewältig werden, einschließlich einer ganzen Reihe freiwilliger Leistungen. „Darauf sind wir auch ein wenig stolz und den hochmotivierten und kompetenten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dankbar für ihren Einsatz“.
Gute Zusammenarbeit in beiden Wachstumsgemeinden
Die gute Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Bürgermeistern und Gemeinderäten hätte dazu beigetragen, dass sich der vor zehn Jahren zu den kleinsten Verwaltungsgemeinschaften zählende Zusammenschluss so gut entwickelt hätte. Schneider: „Beide Gemeinden mit gemeinsam 2.900 Einwohnern zählen zu den wenigen Wachstumsgemeinden im Landkreis“.
Für Wilhelmsdorfs Ersten Bürgermeister Werner Friedrich sei die „alte Verwaltungsgemeinschaft mit Emskirchen ohnehin von deren Seite als reine Übergangslösung hin zu einer Einheitsgemeinde betrachtet worden“. Die Verwaltungseinheit mit deutlicher Majorisierung seitens Emskirchen sei „einfach nicht gelebt worden“, wie es auch Regierungsbeamte damals bestätigt hätten. „Wir passen halt nicht zusammen“ sei die Ansage auch aus Emskirchen gewesen.
Friedrich nannte den 10. August 2006 ein „historisches Datum“: An diesem Tag traf man sich im kleinen Kreis bei dem damaligen Innenminister Dr. Günther Beckstein in München. Dabei konnte dieser davon überzeugt werden, dass auch kleine Verwaltungseinheiten eine Zukunft haben können. Als „Geburtshelfer“ nannte er Landtagsabgeordneten Hans Herold, der die neue Verwaltungsgemeinschaft mit „großem Einsatz und seiner CSU-Mehrheit gegen die grundsätzlich für größere Strukturen plädierende SPD durchsetzen konnte“.
Bürgermeister Friedrich zeigte sich davon überzeugt, dass die Entscheidung für die kleinere Verwaltungsgemeinschaft richtig war. Trotz anfänglicher Skepsis arbeite diese seit zehn Jahren ausgesprochen erfolgreich. Die beiden Bürgermeister seien präsent, was auch geschäftsführenden Beamten spare. Friedrich: „Mehr Bürgernähe kann es nicht geben“ und die für alle kurzen Wege in die Rathäuser seien zudem ein wichtiger Identitätsfaktor.

Vorzeigeprojekt mit niedriger Schwelle zur Bürokratie
Landrat Helmut Weiß lobt die „Kundenfreundlichkeit“ und dankte allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltungen. Zu einem attraktiven Lebens- und Arbeitsumfeld gehöre auch eine „niedrige Schwelle zur Bürokratie“, welche besondere in kleineren Einheiten gegeben sei.
In seinem Grußwort hob Landtagsabgeordneter Hans Herold die Arbeit seines früheren Kollegen Dr. Günther Beckstein hervor, der auch als Innenminister „Enormes für Bayern, die Kommunen als tragende Säule des demokratischen Staatsaufbaus und die innere Sicherheit geleistet“ habe. Und dass in der inzwischen zehn Jahre bestehenden Verwaltungsgemeinschaft Hagenbüchach-Wilhelmsdorf „ein guter Geist“ herrsche, spüre er immer wieder. „Diese Verwaltungsgemeinschaft ist zu einem Vorzeigeprojekt geworden“.

Die Gebietsreform der Jahre 1971 bis 1980 war nicht unumstritten. Manche wollten nur noch „Metropolregionen“, für andere waren 40.000 Einwohner die untere Schmerzgrenze von Verwaltungseinheiten. In Bayern gab es heftige Diskussionen vor allem zwischen der Regierungspartei und den Sozialdemokraten, aber auch innerhalb der CSU. Vielleicht sind manchen als Beispiel noch die heftigen Auseinandersetzungen im unterfränkischen Ermershausen in Erinnerung.
Heute gibt es noch 71 Landkreise, vor der Reform waren es 143. Und aus fast 7.000 selbständigen Gemeinden wurden 2.056. Dass sich selbständige Gemeinden auch zu Verwaltungsgemeinschaften zusammenfinden konnten, daran hatte Dr. Günther Beckstein erheblichen Anteil. „Es galt“, so Beckstein, „gewachsene Strukturen zu belassen“. Und in Bayern hatte man vielerorts den Mut, einmal eingegangene Verbindungen auch wieder aufzulösen, wenn erkannt wurde, dass das Konstrukt „einfach nicht zusammenpasst“, wie das Beispiel der früheren Verwaltungsgemeinschaft Emskirchen mit den Gemeinden Hagenbüchach und Wilhelmsdorf zeigt. Aktuell gibt es in Bayern 311 Verwaltungsgemeinschaften mit 982 Mitgliedsgemeinden.
pmw

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Fotos (pmw):
1: Der ehemalige Bayerische Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein plauderte „aus dem Nähkästchen der Gebietsreform“.

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2: v.l. MdL Hans Herold, Bürgermeister David Schneider, Dr. Günther Beckstein, Bürgermeister Werner Friedrich und Landrat Helmut Weiß.

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3.: Das Percussion-Ensemble der Musikschule unter Leitung von Wolfgang Schniske (links) sorgte mit drei jungen Talenten für einen ungewöhnlichen „schlagkräftigen“ Akzent beim Jubiläum der Verwaltungsgemeinschaft Hagenbüchach-Wilhelmsdorf.

Mit der Maus ins Rathaus

Die Rathäuser sind jetzt 24 Stunden am Tag geöffnet

Die Verwaltungsgemeinschaft Hagenbüchach-Wilhelmsdorf bietet komfortablen Online-Service statt Behördenbesuche

Die Verwaltungsgemeinschaft Hagenbüchach-Wilhelmsdorf ermöglicht ihren Bürgern ab sofort zahlreiche Behördengänge per Internet 24 Stunden am Tag, an 7 Tagen der Woche bequem und unkompliziert von zu Hause aus zu erledigen.
Auf unseren Internetseiten (www.hagenbuechach.de und www.wilhelmsdorf.de) kann beispielsweise der Bearbeitungsstand des beantragten Passes abgefragt oder ein Führungszeugnis angefordert werden.

Hagenbüchach/Wilhelmsdorf

Unter dem Motto „Mit der Maus ins Rathaus“ eröffnete der Vorsitzende der Verwaltungsgemeinschaft, Bürgermeister David Schneider, offiziell das neue Rathaus Service-Portal. „Wir freuen uns, die Bürger entlasten zu können, indem sie nicht mehr für jedes Anliegen ins Rathaus kommen müssen. Wir sind Ihnen jetzt so nah wie Ihr Computer. Damit erweitern wir unser breites Serviceangebot“, erklärte  Schneider.

Öffnungszeiten und Sprechstunden sind in einigen Bereichen Vergangenheit, denn das Rathaus Service-Portal steht nun rund um die Uhr zur Verfügung.

So können sich Bürger Besuche im Rathaus sparen und viele Behördengänge bequem von zu Hause aus erledigen. Die notwendigen Unterlagen haben sie zu Hause griffbereit.

Das Ausfüllen der elektronischen Formulare ist einfach, denn eine Dialogfunktion hilft dabei. Fallen Gebühren an, können diese praktisch und sicher per Überweisung bezahlt werden.

Aber nicht ausnahmslos alle Behördengänge können per Mausklick erledigt werden. Aufgrund rechtlicher Vorschriften wird es auch künftig teilweise noch erforderlich sein, persönlich zur Unterschrift im Rathaus zu erscheinen. Hier besteht dann aber überwiegend die Möglichkeit, seine Daten vorab online selbst zu erfassen und die benötigten Unterlagen bequem von zu Hause vorzubereiten. Nach Prüfung durch die Mitarbeiter im Rathaus können die per Internet übermittelten Daten dann direkt übernommen werden. Dies verkürzt die tatsächliche Warte- und Bearbeitungszeit.

Besonders hilfreich ist auch Fundinfo, das Online-Fundbüro:

Es kann nicht nur in der Heimatgemeinde gesucht werden, sondern auch im Umkreis. Und falls der gesuchte Gegenstand erst später abgegeben wird, gibt’s eine Benachrichtigung.

Das Rathaus Service-Portal bietet Komfort und Entlastung für den Bürger: „Das spart Zeit und beschleunigt die gesamten Verwaltungsvorgänge“, so Matthias Kilian, als Ansprechpartner zuständig für das Projekt „Rathaus Service-Portal“. Gerade die nahtlose Einbindung in Rathaussoftware und der Schutz von Daten sind von entscheidender Bedeutung. Deshalb wurde die Lösung zusammen mit der Firma komuna aus Altdorf realisiert. „Bei über 150 bayerischen Kommunen haben wir das Rathaus Service-Portal bereits eingerichtet“, so Marco Vogl von der Firma komuna, „und überall im Freistaat  funktioniert es reibungslos und erfreut sich großer Zufriedenheit bei Bürgern und Rathausmitarbeitern.“

Aktuell stehen den Bürgern unter www.hagenbuechach.de und www.wilhelmsdorf.de über 15 verschiedene Anwendungsmöglichkeiten zur Verfügung. Und das Serviceangebot wird im Rahmen der rechtlichen Vorgaben laufend erweitert.

Losgelöst davon besteht aber natürlich weiterhin die Möglichkeit, auch persönlich vorzusprechen. Innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft können alle Behördengänge in beiden Rathäusern erledigt werden. Jeweils einmal in der Woche bieten wir dabei einen Rathaus-Nachmittag an, an dem die Ämter länger geöffnet haben.

Wilhelmsdorf. Im Gemeindegebiet gibt es jetzt zwei Defibrillatoren

Wilhelmsdorf. Im Gemeindegebiet gibt es jetzt zwei Defibrillatoren: Einer gehört zum Feuerwehrauto, und ein weiterer wurde jetzt an der Hugenottenhalle installiert. Möglich wurde dies durch eine großzügige Spende der Familie Rohr-Eckenbrecht aus Emskirchen, die auch schon Emskirchen und Hagenbüchach mit solch Lebensrettungsgeräten ausgerüstet hat.

„Beim Rettungswesen wollen wir stets auf dem Stand der Technik sein“, so Erster Bürgermeister Werner Friedrich. So sei die Freiwillige Feuerwehr (FFW) zum Beispiel auch mit einer Wärmebildkamera und vielen anderen Geräten gut ausgerüstet und erhalte im Herbst ein neues Feuerwehrfahrzeug.

Vom richtigen Alarmieren beim Auffinden einer hilflosen Person über die Notrufnummer 112 bis hin zu Reanimationsmaßnahmen reichte die Einweisung in den neuen „Defi“ durch Harry Ittner von der Herstellerfirma und Ausbilder Wolfgang Bierwagen vom Bayerischen Roten Kreuz (BRK). Das Gerät kann durch gezielte Stromstöße Herzrhythmusstörungen wie Kammerflimmern und Kammerflattern beenden und so dem „plötzlichen Herztod“ vorbeugen. Wichtig sei, so die beiden Fachleute, „dass man sich traut, etwas zu unternehmen. Das Schlimmste ist, gar nichts zu tun“.

Rege Beteiligung vor allem seitens der Mitglieder der FFW und des Allgemeinen Sportvereins gab es bei den praktischen Übungen an Puppen. Bei vielen Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürgern läge der Erste-Hilfe-Kurs Jahrzehnte zurück, so Zweiter Bürgermeister Peter Müller. Es sei angeraten, immer wieder einmal an einem der ganzjährig angebotenen Kurse des BRK teilzunehmen.

 

Fotos:

  • l. Bürgermeister Werner Friedrich, die Sponsoren Friedrich Eckenbrecht und Manuela Rohr-Eckenbrecht, Harry Ittner und Wolfgang Bierwagen.

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  • Sportlerinnen und Feuerwehrler bei praktischen Übungen.

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  • Wolfgang Bierwagen und Harry Ittner beim Vorführen von Reanimationsmaßnahmen.

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