Mitteilungsblatt für Hagenbüchach und Wilhelmsdorf mit den amtlichen Nachrichten der beiden Gemeinden

Marktbode des Marktes Emskirchen mit den amtlichen Nachrichten

Wochenblatt mit Vereinsnachrichten aus dem gesamten Bereich Emskirchen, Hagenbüchach und Wilhelmdorf


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Kategorie-Archiv: Gemeinderat

Aus dem Gemeinderat November 2018

Gemeinderatssitzung an geschichtsträchtigem Tag
Auch in Wilhelmsdorf Klimaschutz im Blick

Wilhelmsdorf (pmw). Dass man mit Maßnahmen zum Schutz des Klimas und der Natur vor Ort beginnen muss, darin waren sich die Gemeinderäte einig. „Wir dürfen unsere Lebensgrundlagen nicht mutwillig zerstören“, so Erster Bürgermeister Rüdiger Probst. Auch wenn in Deutschland schon viel geschehe, müssten auch die Kommunen und jede Bürgerin und jeder Bürger  zum Klimaschutz beitragen.

Anlass war die Vorstellung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes des Landkreises durch Dr. Renate Kapune von der Stabsstelle Kreisentwicklung im Gemeinderat. Dabei wurde deutlich: Es geht um die Stärkung des Umwelt- und Gesundheitsschutzes, die regionale Wertschöpfung, die Unabhängigkeit von Rohstoffen und die Versorgungssicherheit. Dr. Kapune zeigte dabei die Potentiale auf, die sich beispielsweise bei der Photovoltaik, der Solarthermie und der Straßenbeleuchtung auch für kleine Gemeinden böten. Insgesamt gehe es um Emissionsminderungen wo immer dies möglich ist.

In Wilhelmdorf könnte zum Beispiel die durch die örtliche Kunststoffindustrie vorhandene Abwärme ebenso ein Potential für sinnvolle Nutzung sein, wie die Wärmerückgewinnung aus Abwasser – beide Optionen hielten Bürgermeister Probst und die Gemeinderäte für „überlegenswert“. Und schon seit Jahrzehnten sei die Gemeinde bemüht, wohnen und arbeiten zusammenzubringen, um so den Pendlerverkehr in Grenzen zu halten.

Zu Beginn der Gemeinderatssitzung erinnerte Probst „an diesem denkwürdigen Tag“ an das Ende des Ersten Weltkrieges und die Ausrufung der Republik vor 100 Jahren als auch an die Pogromnacht von 1938 und den Fall der Mauer 1989. „Der 9. November ist ein wichtiger Tag in unserer Geschichte mit unterschiedlichsten Facetten, ein Tag zum Innehalten und zur Besinnung“. Der Tag erinnere einerseits an die Gräueltaten gegen jüdische Mitbürger, an die Folgen von Hetze und Hass, aber auch daran, dass „unsere fragile Demokratie täglich durch Engagement gegen Angriffe von innen und außen verteidigt werden muss“.

Vor dem nicht-öffentlichen Teil der Sitzung lag es an den Gemeinderäten, einer notariellen Messungsanerkennung ebenso zuzustimmen, wie einem Grundstückskauf außerhalb des Gemeindegebietes für Ausgleichs- oder Tauschflächen.

Für den 18. November lud Bürgermeister Probst anlässlich des Volkstrauertages zur Gedenkfeier am Mahnmal für die Gefallenen im Friedhof ein; die Feier wird vom Posaunenchor, dem Singverein, der Soldatenkameradschaft und Abordnungen von Vereinen mit ihren Fahnenträgern begleitet und beginnt im Anschluss an den gemeinsamen Gottesdienst in der Hugenottenkirche. Bürgerversammlungen sind am 20. November in Wilhelmsdorf (Brennereistuben) und am 22. November für die Ortsteile in der Dorfscheune Oberalbach. Beginn ist jeweils um 19:30 Uhr. Auch zum allseits beliebten Weihnachtsmarkt am 15. Dezember lud Probst bereits jetzt ein, heuer wieder in der Ortsmitte im Umfeld des Bonnet-Hauses.

 

 

Aus dem Gemeinderat Oktober 2018

Oktobersitzung des Gemeinderates, 50. der Wahlperiode

Um die vorneweg zu tragenden Ausgaben für das neue Baugebiet Brunner Wegfeld – Blumenstraße abbilden zu können, hat der Gemeinderat eine Nachtragshaushaltssatzung in Höhe von drei Millionen Euro beschlossen. Nach Angaben von Erstem Bürgermeister Rüdiger Probst sollen damit die Ausgaben für Bauleitplanung, Grundstückskauf und Erschließungskosten vorfinanziert werden, bis durch den Verkauf der Grundstücke die Kosten wieder hereinkommen.

Anlässlich der 50. Sitzung der laufenden Wahlperiode wurde im Gemeinderat erneut überlegt, Fördermittel im Rahmen der Kommunalen Allianzen für den so genannten Kernwegeausbau („bedeutsame Flurwege“) in Anspruch zu nehmen. Konkret geht es um die Verbindung „940.1“  von Oberalbach zum Weg von Brunn nach Hohholz. Falls die mit der Förderung verbunden Auflagen, zum Beispiel im Hinblick auf die Art des Ausbaus und die Breite des Weges, nicht zu umfangreich sind, wird die Gemeinde dafür einen Antrag stellen; alternativ soll der Weg in Eigenregie verbessert werden.

Auch aufgrund der Wetterlage hat sich der Verbrauch von Wasser in der Gemeinde erhöht. Um künftig beim Einkauf Aufschläge für den Mehrverbrauch zu vermeiden, beschloss der Gemeinderat, das jährliche Bezugskontingent um 12.000 Kubikmeter zu erhöhen.

Aus dem Gemeinderat September 2018

Hauptthema der letzten Sitzung des Gemeinderates Wilhelmsdorf war die Prüfung der Stellungnahmen zur wiederholten Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes Nr. 15 „Brunner Wegfeld – Blumenstraße BA I“.  Bei den eingegangenen Stellungnahmen zu den beiden Bauleitplanverfahren wurden keine gravierenden neuen Einwendungen seitens der so genannten „Träger öffentlicher Belange“ vorgebracht, so die Ausführungen von Dipl.-Geograph Thomas Rosemann vom Planungsbüro. Vor allem der Bund Naturschutz gab eine umfangreiche Stellungnahme ab, größtenteils mit Hinweisen, die durch die Abwägung beantwortet werden konnten.

Der Gemeinderat fasste zu Flächennutzungsplan den Feststellungsbeschluss. Demnach kann die Änderung des Flächennutzungsplan dem Landratsamt zur Genehmigung vorgelegt werden. Nach dieser Genehmigung kann der Bebauungsplan in Kraft treten und die Bauplätze können vermarktet werden, wobei schon wesentlich mehr Bauwerber vorhanden sind, als mögliche Bauplätze.

Mit der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 „Beethovenstraße“ soll ein Beitrag zur allseits gewollten Innenverdichtung geleistet werden. Im Zuge dessen geht es dabei um zwei Bauplätze, die neu entstehen können, wenn ein Teil der ursprünglich als Kinderspielplatz vorgesehenen Fläche dafür verwendet wird. Der Spielplatz sei in seiner jetzigen Form ausreichend groß.

Im Landkreis Neustadt/Aisch-Bad Windsheim ist zur Umsetzung eines qualitätsvollen landkreisübergreifenden Radwegenetzes nach einheitlichem Standard für den touristischen Radverkehr und den Alltagsradverkehr unter anderem eine neue Beschilderung nötig. Zur Verbesserung der Radwege rund um Wilhelmsdorf stimmten die Mitglieder des Rates einer Vereinbarung mit dem Landkreis einheitlich zu.

Im Friedhof wurde in einem Teilbereich ein Bestattungsort für anonyme und teilanonyme Urnengrabstätten errichtet. In naher Zukunft wird auch eine Urnengemeinschaftsgrabanlage entstehen, die sich gestalterisch in der Mitte des neuen Friedhofteils einfügen soll.

Des Weiteren befasste sich der Gemeinderat mit zwei Bauanträgen zu einem Garagenneubau und der Nutzungsänderung des Gemeindesaales in einen Turnraum für die Kindertagesstätte in Wilhelmsdorf.

An der St 2244 im Bereich Gunzendorf – Stadelhof befindet sich eine der Unfallhäufungsstellen des letzten Drei-Jahres-Zeitraumes (2015 bis 2017). Mit der Unfallkommission, bestehend aus unterer Straßenverkehrsbehörde, Polizei und Staatlichem Bauamt, hatte ein Ortstermin stattgefunden, nachdem sich in den letzten drei Jahren mehrere Pkw- und Fahrradunfälle ereigneten, berichtete Bürgermeister Rüdiger Probst. Nach eingehender Beratung soll eine „verdeckte“ Geschwindigkeitsmessung durchgeführt werden. Danach wird entschieden, ob verkehrsregelnde Maßnahmen getroffen werden müssen. Im Bereich des Radweges wurden durch den Bauhof bereits Verkehrszeichen und Abgrenzungslinien auf dem Fahrbahnbelag aufgesprüht.

Die „große“ Baumaßnahme in der Bergstraße ist jetzt nahezu abgeschlossen. In der Sitzung wurde diskutiert, ob die Bergstraße bzw. der Innenort für den Schwerlastverkehr beschränkt werden könnte. Dies fand im Rat Zustimmung.

In seinem Bericht ging Bürgermeister Probst auf Informationen aus der Bürgermeisterdienstversammlung ein und sprach von einem „gelungenen und sehr gut frequentierten“ Tag der offenen Tür bei der Feuerwehr in Wilhelmsdorf sowie insgesamt gutem Zuspruch zu Aktionen im Rahmen des Ferienprogramms.

Die Grafik zeigt den aktuellen Planungsstand beim Baugebiet „Brunner Wegfeld – Blumenstraße BA I“ 

Aus dem Gemeinderat Juli 2018

Gemeinde plant Kooperation bei Elektrofahrzeug
Wilhelmsdorf (pmw).

„Wir haben als Gemeinde schon frühzeitig mit den beiden Windkraftanlagen einen Beitrag zur Energiewende geleistet“, so Erster Bürgermeister Rüdiger Probst bei einer Sitzung des Gemeinderates. Jetzt soll auf Anregung der Gesellschaft ‚Bürgerwindrad Wilhelmdorf‘ in Kooperation mit der Gemeinde ein Elektrofahrzeug angeschafft werden, welches sowohl der Gemeinde als auch den Gesellschaftern zur Verfügung steht. Man war sich einig, dass die Beteiligung an dem Projekt „ein weiterer Baustein auf dem Weg zu mehr Nachhaltigkeit sein kann“.
Marcus Dornbauer als Geschäftsführer der Bürgerwindradgesellschaft erläuterte das Vorhaben. Die Kurzfassung: Die Windradgesellschaft least das Fahrzeug und errichtet eine Ladestation, die Gemeinde bezahlt den Strom und nimmt das Fortbewegungsmittel organisatorisch in Obhut. Als Gegenleistung können Gemeindemitarbeiter das Fahrzeug dienstlich ebenso nutzen, wie die Gesellschafter, wobei die Ausleihe über die Gemeinde erfolgt.
Diskussionsbedarf war genügend vorhanden. Vor allem ging es darum, dass die Ausleihe praktikabel und organisatorisch überschaubar bleibt; auf Bauhof und Verwaltung dürften keine allzu großen zusätzlichen Aufgaben zukommen. „Die Gemeinde kann und will kein Leihwagengeschäft aufmachen. Und solange mehr als die Hälfte des Stroms in Deutschland aus Kernkraft- und Kohlkraftwerken kommt, ist das Unterfangen grundsätzlich in Frage zu stellen“, so Mitglieder des Gemeinderates. Auch Marcus Dornauer meinte, dass das Ganze nur mit Ökostrom wirklich Sinn mache.
Elektrofahrzeug im Probebetrieb
Dennoch wollte niemand einer Probephase im Weg stehen und so gab es Zustimmung zum Projekt „E-Mobilität“ unter der Voraussetzung, dass der Verwaltungsaufwand sich in engen Grenzen hält. „Wenn der Aufwand zu groß wird, steigen wir wieder aus“, so Bürgermeister Probst, der vom Gemeinderat beauftragt wurde, Details mit dem Geschäftsführer der Windradgesellschaft abzustimmen. Als Standort wurde die Bergstraße 9 ausgemacht, wo derzeit einige Parkflächen entstehen und auch die Ladestation platziert werden könnte. Über die Art des Fahrzeuges, im Gespräch waren der von der Post eingesetzte „Streetscooter“ und alternativ dazu ein französisches Fabrikat, will man sich im Benehmen mit der Windradgesellschaft noch Gedanken machen.
Beitrag zur Energiewende
Letztlich gehe es auch darum, langfristige Verkaufsmöglichkeiten für den in der Gemeinde erzeugten ökologischen Strom zu erschließen. Für Marcus Dornauer ist die „Elektromobilität zwar kein Allheilmittel zur Energiewende, aber ein wichtiger Schritt dazu“. Die beiden Windkraftanlagen auf Wilhelmsdorfer Gebiet hätten zuletzt mehr Strom ökologisch erzeugt, als in der gesamten Gemeinde benötigt wird.

Etlichen Baumaßnahmen zugestimmt
Zum Plan einer örtlichen Bäckerei, mit der Überbauung des Hofraumes den Backraum zu erweitern, hat der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen erteilt. „Wir dürfen und wollen der Entwicklung von ortsansässigem Handwerk nicht im Wege stehen“, so Bürgermeister Probst. Zusätzlich soll der Parkplatz an der Südseite der Bäckerei für Lieferzwecke überdacht werden. „Wir sind noch auf der Suche nach alternativen Parkmöglichkeiten, die im Ortskern ohnehin nur begrenzt vorhanden sind“.

Keine Einwände hatte der Gemeinderat mehrheitlich auch gegen die Wiederrichtung eines Wohnhauses in der Gemarkung Ebersbach, welches an Weihnachten vollständig abgerannt war. Die Zufahrt zu dem im Außenbereich liegenden Bauvorhaben sei durch eine Grunddienstbarkeit gesichert, die Wasserversorgung erfolge mittels eines hauseigenen Brunnens. Es wurde aber nochmals explizit auf die Sicherstellung einer ordentlichen Entwässerung hingewiesen, wozu bereits ein Sachverständigengutachten eingeholt worden sei. Es wurde nochmals klargestellt, dass eventuell dennoch notwendige Erschließungsmaßnahmen keinesfalls auf Kosten der Gemeinde erfolgen.

Zugestimmt hat der Gemeinderat auch einem Teillabbruch mit anschließender Geräteraumerweiterung für einen Betrieb in der Rosenstraße. Die Genehmigung zur Wiederrichtung einer Abbundhalle im Gewerbegebiet, die vor einigen Wochen einem Brand zum Opfer gefallen war, erfolge im Rahmen des Freistellungsverfahrens, berichtete Probst dem Gemeinderat.

Gewässerentwicklungskonzept im Entstehen
Der Bürgermeister stellte kurz auch das im Rahmen der Kommunalen Allianz geplante Gewässerentwicklungskonzept vor. Hierbei handele es sich um ein unverbindliches und langfristig angelegtes Vorhaben. Abzüglich staatlicher Förderung würden für die Konzeption und das damit zu beauftragende Institut letztlich nur maximal 2.000 Euro auf die Gemeinde zukommen, was den meisten Räten die Zustimmung erleichterte.

Aus der 2. Juni-Sitzung des Gemeinderates 2018

Aus der 2. Juni-Sitzung des Gemeinderates

Änderung des Bebauungsplanes

Im 2. Entwurf des Bebauungsplanes „Brunner Wegfeld – Blumenstraße“ war ursprünglich im östlichen Bereich eine Zeile für Mehrfamilienhäuser im Geschosswohnungsbau vorgesehen. Diese soll jetzt auf Anregung von Bürgermeister Rüdiger Probst wegen befürchteter Emissionen aus einer in der Nähe befindlichen Hackschnitzelverarbeitung herausgenommen und als so genannte ökologische Ausgleichsfläche festgesetzt werden. Damit verringern sich die möglichen Bauplätze in diesem Gebiet ein weiteres Mal. Der geänderte Entwurf wird jetzt erneut öffentlich ausgelegt.

Finanzielles

Die Jahresrechnung der Gemeinde für das Kalenderjahr 2017 ist fertig gestellt und wurde vom Gemeinderat der örtlichen Rechnungsprüfung, also dem Rechnungsprüfungsausschuss, zur Begutachtung übertragen. Unabweisbare über- und außerplanmäßige Ausgaben wurden vom Gemeinderat genehmigt.

Regionalplan abgelehnt

In den Plänen sind nach Maßgabe des Landesentwicklungsplanes „Grünzüge“ zur regionalen Gliederung und als zusätzliche Schutzzonen vorgesehen, die gesichert und von Bebauung freizuhalten sind. Diese sollen u.a. „zur Versorgung der Region Nürnberg mit Frischluft“ eingerichtet werden. Der Gemeinderat hat dagegen Einwände erhoben. Damit sollen negative Auswirkungen auf später eventuell notwendige Umbauten oder Ergänzungen der Kläranlage verhindert werden. Selbst wenn jetzt von Bestandsschutz gesprochen wird, könne nicht ausgeschlossen werden, dass später nicht doch Auflagen gemacht werden.

Klärschlamm sicher entsorgen

Der Gemeinderat hat beschlossen, gegenüber dem Zweckverband Abfallwirtschaft Raum Würzburg eine Absichtserklärung abzugeben, den Klärschlamm dort entsorgen zu lassen, sobald die noch zu errichtenden Verwertungsanlage in Betrieb ist. Diese Absichtserklärung begründet keine rechtlichen Verpflichtungen, sichert der Gemeinde aber eine auch künftig ordnungsgemäße Entsorgung und Verwertung.

Eichenprozessionsspinner unterwegs

Die als Schädling geltende Schmetterlingsart wurde auch im Gemeindegebiet gesichtet. Die feinen Brennhaare der Raupe können bei Menschen heftige allergische Reaktionen hervorrufen. Bürgermeister Rüdiger Probst rief deshalb die Mitbürgerinnen und Mitbürger dazu auf, im Umfeld von Eichen besonders vorsichtig zu sein bzw. diese zu meiden.

pm