Mitteilungsblatt für Hagenbüchach und Wilhelmsdorf mit den amtlichen Nachrichten der beiden Gemeinden

Marktbode des Marktes Emskirchen mit den amtlichen Nachrichten

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Kategorie-Archiv: Gemeinderat

Aus der 2. Juni-Sitzung des Gemeinderates 2018

Aus der 2. Juni-Sitzung des Gemeinderates

Änderung des Bebauungsplanes

Im 2. Entwurf des Bebauungsplanes „Brunner Wegfeld – Blumenstraße“ war ursprünglich im östlichen Bereich eine Zeile für Mehrfamilienhäuser im Geschosswohnungsbau vorgesehen. Diese soll jetzt auf Anregung von Bürgermeister Rüdiger Probst wegen befürchteter Emissionen aus einer in der Nähe befindlichen Hackschnitzelverarbeitung herausgenommen und als so genannte ökologische Ausgleichsfläche festgesetzt werden. Damit verringern sich die möglichen Bauplätze in diesem Gebiet ein weiteres Mal. Der geänderte Entwurf wird jetzt erneut öffentlich ausgelegt.

Finanzielles

Die Jahresrechnung der Gemeinde für das Kalenderjahr 2017 ist fertig gestellt und wurde vom Gemeinderat der örtlichen Rechnungsprüfung, also dem Rechnungsprüfungsausschuss, zur Begutachtung übertragen. Unabweisbare über- und außerplanmäßige Ausgaben wurden vom Gemeinderat genehmigt.

Regionalplan abgelehnt

In den Plänen sind nach Maßgabe des Landesentwicklungsplanes „Grünzüge“ zur regionalen Gliederung und als zusätzliche Schutzzonen vorgesehen, die gesichert und von Bebauung freizuhalten sind. Diese sollen u.a. „zur Versorgung der Region Nürnberg mit Frischluft“ eingerichtet werden. Der Gemeinderat hat dagegen Einwände erhoben. Damit sollen negative Auswirkungen auf später eventuell notwendige Umbauten oder Ergänzungen der Kläranlage verhindert werden. Selbst wenn jetzt von Bestandsschutz gesprochen wird, könne nicht ausgeschlossen werden, dass später nicht doch Auflagen gemacht werden.

Klärschlamm sicher entsorgen

Der Gemeinderat hat beschlossen, gegenüber dem Zweckverband Abfallwirtschaft Raum Würzburg eine Absichtserklärung abzugeben, den Klärschlamm dort entsorgen zu lassen, sobald die noch zu errichtenden Verwertungsanlage in Betrieb ist. Diese Absichtserklärung begründet keine rechtlichen Verpflichtungen, sichert der Gemeinde aber eine auch künftig ordnungsgemäße Entsorgung und Verwertung.

Eichenprozessionsspinner unterwegs

Die als Schädling geltende Schmetterlingsart wurde auch im Gemeindegebiet gesichtet. Die feinen Brennhaare der Raupe können bei Menschen heftige allergische Reaktionen hervorrufen. Bürgermeister Rüdiger Probst rief deshalb die Mitbürgerinnen und Mitbürger dazu auf, im Umfeld von Eichen besonders vorsichtig zu sein bzw. diese zu meiden.

pm

 

Aus dem Gemeinderat Juni 2018

Flächennutzungsplan wird erneut ausgelegt

Probst: „Gemeinde braucht Perspektiven und Optionen“

Wilhelmsdorf (pmw). Einmal mehr befasste sich der Gemeinderat mit der Neufassung des Flächennutzungsplanes. Den nach öffentlicher Auslegung eingegangenen Einreden, wonach die insgesamt geplanten Bauflächen über den Bedarf hinausgehen würden, wurde durch Reduzierung entgegengekommen. Gleichwohl wollte Erster Bürgermeister Rüdiger Probst und die deutliche Mehrheit im Gemeinderat „Perspektiven und Optionen über den Planungszeitraum hinaus“ nicht verbaut wissen.
Bei den einer umfassenden Diskussion folgenden Abstimmungen votierten jeweils drei Gemeinderäte gegen das Baugebiet „Kaisersberg“, weil sie es aus verschiedenen Gründen für ungeeignet hielten. Bei den Planungen „Brunner Wegfeld – Blumenstraße“, Gartenstraße und Beethovenstraße waren sich die Gemeinderäte einig. So billigte das Gremium letztlich den „2. Entwurf zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes“ und dessen erneute Auslegung.

Langwieriges Bauleitplanverfahren

Zur Vorgeschichte: Bereits im Januar letzten Jahres war beschlossen worden, ein Bauleitplanverfahren einzuleiten. Nach mehrmaligen Beratungen und bereits erfolgter Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange erfolgte eine erneute Auslegung. Es lag es nun an den Gemeinderäten, die umfangreiche Stellungnahme eines Bürgers und 14 Darlegungen der Träger öffentlicher Belange zu bewerten.

 

Verschiedene Bebauungspläne
Wesentliche neue Gesichtspunkte gab es nach der Vorstellung durch Thomas Rosemann vom planenden Topos team nicht. Im geplanten Gebiet „Brunner Wegfeld – Blumenstraße“ würden die Belange der Landwirtschaft und des Gewerbes ebenso berücksichtigt, wie beispielsweise die Schutzbestimmungen im Zusammenhang mit einer bestehenden Fernwasserleitung oder die Erfordernisse des Brandschutzes. Zudem werden dort Regenrückhaltung und Grünflächen erweitert. „Wir haben die Hinweise von Bürgern und Behörden zur Kenntnis genommen und soweit möglich berücksichtigt“, so Bürgermeister Probst.
Ein Knackpunkt der Vergangenheit waren die Emissionen aus zwei Hackschnitzelbetrieben in der Nähe zum geplanten Baugebiet Blumenstraße (Bauabschnitt II), die inzwischen durch ein schalltechnisches Gutachten konkretisiert werden konnten. Die Gemeinde wird dem Ergebnis Rechnung tragen und die Bauleitplanung entsprechend ändern. So sollen dort die bebaubare Fläche um ca. 0,37 Hektar reduziert und verbindliche Vorgaben zum passiven Lärmschutz gemacht werden.
Damit werde auch den ursprünglichen Einwänden von Behörden gefolgt, die schon in früheren Stellungnahmen der Meinung waren, die beplanten Flächen würden über den Bedarf hinausgehen. Die überarbeitete Planung sieht aber auch im vorsorglich geplanten Baugebiet „Kaisersberg“ eine Reduzierung um 0,56 Hektar vor. Nach einem Abstimmungsgespräch mit der Höheren Landesplanungsbehörde, dem Regionalen Planungsverband und dem Landratsamt werde also jetzt nahezu ein Hektar der ursprünglich geplanten Wohnbaufläche im Gemeindegebiet zurückgenommen.

Rege Bautätigkeit
Der Bebauungsplan „Beethovenstraße“ wurde insoweit geändert, als eine Fläche von etwa 1.000 Quadratmetern unterhalb des dort angelegten Spielplatzes der Bebauung zugeführt werden soll. Aufgrund der geografisch „nicht ganz einfachen Lage“ wurde eine maximale Firsthöhe von 7,9 Metern festgelegt. Das gemeindliche Einvernehmen wurde auch bei den Anträgen zum Bau eines Einfamilien- und eines Doppelhauses in der Erlanger Straße erteilt.
Dier Zustimmung in Aussicht gestellt hat der Gemeinderat zur Bauanfrage einer örtlichen Bäckerei, welche durch Überbauung des Hofes eine Backraumerweiterung und die Überdachung einer gemeindlichen Parkfläche beinhaltet, um passende Lademöglichkeit zu schaffen. Das gemeindliche Einvernehmen könne hergestellt werden, wenn zuvor die Parksituation vertraglich festgelegt wird. Im Ortszentrum fehlen ohnehin Parkmöglichkeiten, so der Tenor im Gemeinderat; eine weitere Reduzierung würde die Situation noch verschärfen. Probst: „Wir wollen grundsätzlich der Entwicklung ortsansässiger Betriebe nicht im Wege stehen“.

Probst: „Hausaufgaben gemacht“
Das Gemeindeoberhaupt skizzierte kurz die Beratungen in der Bürgermeister-Dienstversammlung, wo es unter anderem erneut um die Klärschlammentsorgung ging. Positiv konnte Probst vermelden, dass die Wilhelmsdorfer Trocknung den Vorgaben einer auswärtigen Verwertung entspricht. Begrüßt wurde zudem die Ankündigung des Landkreises, einen gemeinsamen Datenschutzbeauftragten bestellen zu wollen. Innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft Hagenbüchach – Wilhelmsdorf habe man sich bereits auf einen Beauftragten geeinigt, der sich vor allem um „hausinterne Abläufe und Maßnahmen“ kümmern soll. So habe bereits eine erste verpflichtende Informationsveranstaltung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stattgefunden und unter anderem sei das geforderte „Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten“ bereits erstellt und Verträge zur Auftragsverarbeitung abgeschlossen worden bzw. sind diese in Arbeit. Probst: „Wir haben unsere Hausaufgaben auch in Sachen EU-Datenschutz-Grundverordnung gemacht“.
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Aus dem Gemeinderat Mai 2018

Aus der Mai-Sitzung des Gemeinderates

Haushalt knapp unter fünf Millionen Euro

Nach umfassender Vorstellung der Daten aber ohne große Debatte hat der Gemeinderat anlässlich der Mai-Sitzung den Haushalt für 2018 ohne Gegenstimmen beschlossen. „Solide und an den Vorgaben der Pflichtaufgaben, der Finanzzuweisungen und den gesetzlichen Abgaben orientiert“ nannte Erster Bürgermeister Rüdiger Probst das Zahlenwerk, welches gut 2,9 Millionen im Verwaltungshaushalt und zwei Millionen im Vermögenshauhalt umfasst. Die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern bleiben seit vielen Jahren konstant bei 360 Punkten.

Da in diesem Jahr die die Abwicklung des Neubaus der Bergstraße mit all den vielen zu klärenden Einzelfragen im Mittelpunkt stehe, seien für 2018 keine weiteren Großinvestitionen vorgesehen, „im Folgejahr steht allerdings wieder einiges an“. Probst geht davon aus, dass der seitens des Freistaates zugesagte finanzielle Ersatz für den Wegfall der Straßenausbaubeiträge noch in diesem, spätestens aber im nächsten Jahr eintrifft.

Während bei den Gewerbe- und Einkommensteuern sowie dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer mit einem Zuwachs von insgesamt fast 250.000 Euro gerechnet wird, steigen die von der Gemeinde zu entrichtenden Umlagen für Gewerbesteuer und den Landkreis um 160.000 und sinken die Schlüsselzuweisungen vom Land um 76.000 Euro. Da die Höhe der Schlüsselzuweisungen von der finanziellen Leistungskraft der Gemeinde abhängt, sei das Absinken „eigentlich ein gutes Zeichen“, aber der Einnahmenzuwachs vor allem durch die Einkommensteuer sei damit wieder weg.

Bei den Schulen geht die Gemeinde von steigenden Ausgaben aus und  Vormerkposten gibt es für den Kindergarten und Spielplätze, für Grünanlagen und Ausgleichsflächen sowie den Ausbau der Rosenstraße.

Dank für Einsatz beim Großbrand

Zu Beginn der Sitzung dankte Erster Bürgermeister Rüdiger Probst allen einheimischen und auswärtigen Rettungs- und Hilfskräften, die bei dem Großbrand vom 5. Mai im Gewerbegebiet im Einsatz waren. „Alle etwa 100 Beteiligten haben Großartiges geleistet“. Allein aus  den Freiwilligen Feuerwehren von Wilhelmsdorf und Ebersbach/Oberalbach hätten sich 56 Personen beteiligt; mehrere Kilometer Schlauchleitungen hätten verlegt werden müssen und die Atemschutzgeräteträger seien mehrfach extrem gefordert gewesen.

Nicht nur Feuerwehren aus dem Landkreis hatten mitgeholfen, auch die Polizei, das BRK, der ASB, Nachbarn und Fachfirmen. Und ein örtlicher Gastronom habe die Nachtwachen mit einem kostenlosen Frühstück versorgt. Das Feuer, welches einen Schaden von vermutlich mehr als einer Million Euro angerichtet habe, sei wohl auf einen technischen Defekt zurückzuführen.

Zusatzausgaben für entsprechende Einsätze sind auch im beschlossenen Haushalt enthalten, weil es sich beim Feuerwehrwesen um eine Pflichtaufgabe der Gemeinde handelt. Zudem sind 25.000 Euro für neue Schutzbekleidungen vorgesehen.

Kritik übte Probst am Verhalten der „vielen zum Teil mit Kindern angereisten und oft im Wege stehenden Gaffer. Das ist unverantwortlich, befremdlich und nicht nachvollziehbar“.

Bauvoranfragen und Bauanträge

Während in drei Fällen bei Ersatz-, Um- und Anbauten die Zustimmung der Gemeinde unter Auflagen in Aussicht gestellt wurde, lehnte der Gemeinderat einen Antrag auf Befreiung von Gestaltungsrichtlinien im Sanierungsgebiet (Ortskern) ab. Zudem ist hier die Entwässerung sachgemäß an den bestehenden Kanal anzuschließen.

Neue Friedhofs- und  Bestattungssatzung

Der zunehmenden Nachfrage nach Urnennaturgrabstellen (anonym und teilanonym) will die Gemeinde Rechnung tragen und sucht nach Lösungen auf dem Friedhofsgelände. In diesem Zusammenhang, und auch wegen der errichteten Urnenwand, musste die Satzung geändert werden. Dabei wurde mit aufgenommen, dass Grabsteine und Grabeinfassungen aus Naturstein nur dann aufgestellt werden dürfen, „wenn sie nachweislich ohne schlimmste Formen von Kinderarbeit“ nach Vorgaben der Internationalen Arbeitsorganisation hergestellt wurden. Jedwede Missachtung ist jetzt eine Ordnungswidrigkeit und mit Sanktionen belegt.

Ruhender und fließender Verkehr

 

Immer wieder gibt es in der Gemeinde Ärger wegen Falschparkern. Besonders dreist sei das Parken sogar in der Bushaltestelle und hinter bestehenden  Absperrungen in Anlagen. Der Gemeinderat hat sich mit der Gesamtsituation schon mehrfach beschäftigt und ist sich dessen bewusst, dass vor allem der eng bebaute Ortskern einerseits nur ungenügend Parkflächen zulässt, andererseits auch viele nicht dazu bereit wären, einige Schritte zu laufen. Um die Situation mit Fachleuten beraten zu können, hatte Bürgermeister Rüdiger Probst die zuständigen Behörden (Polizei und Landkreis) zu einer „Verkehrsschau“ eingeladen.

Als Ergebnis wird die Gemeinde an einigen Stellen durch Poller, Blumenkästen und festen Absperrungen versuchen, das wilde Parken einzuschränken und damit auch zum Beispiel Schulwege sicherer zu machen. An anderen Stellen soll durch Fahrbahnmarkierungen und Verkehrszeichen das Parken legalisiert und geordnet und an einigen Einmündungen soll damit die Vorfahrtsregelung verdeutlicht werden. Verstärkt soll wieder das Geschwindigkeitsmessgerät zum Einsatz kommen, nicht zuletzt auch deshalb, um Fakten zur „gefühlten“ und tatsächlichen Geschwindigkeit ermitteln zu können.

Die Gemeinderäte waren sich darin einig: Wenn mehr vernünftig gefahren und geparkt würde, bräuchte man nicht so viele Verkehrszeichen. Wiederholte Appelle an die Vernunft hätten in der Vergangenheit leider kaum etwas bewirkt.

pm

 

 

Aus dem Gemeinderat April 2018

Sitzung des Gemeinderates im April 2018

Um verschärften gesetzlichen Anforderungen bei der Entsorgung von Klärschlamm auch künftig gerecht zu werden, plant die Gemeinde, im Benehmen mit dem Landkreis und anderen Städten und Gemeinden einen Vertrag mit Betreibern von Klärschlammverbrennungsanlagen abzuschließen. Bürgermeister Rüdiger Probst: „Der Schutz von Umwelt und Natur ist uns wichtig“, die Mitglieder des Gemeinderates stimmten dem uneingeschränkt zu.

Anlässlich der April-Sitzung des Gemeinderates wurden auch Bauvoranfragen und Bauanträge behandelt und die dritte Änderung des Bebauungsplanes mit Grünordnungsplan Nr. 13 Beethovenstraße auf den Weg gebracht. Es geht nach Fertigstellung des Kinderspielplatzes um eine verbleibende Restfläche, die als Wohnbaufläche genutzt werden kann. „Die Bebauungsplanänderung ist auch eine Art ‚Nachverdichtung‘ und damit eine Maßnahme der Innenentwicklung“, so Probst. Die Änderung soll im so genannten „beschleunigten Verfahren“ umgesetzt werden, was schon deshalb möglich ist, weil die betreffende Fläche von ca. 1.000 Quadratmeter früher schon mal Bestandteil des genehmigten Bebauungsplanes war.

Rüdiger Probst gab auch den Termin für die Inbetriebnahme des ersten „Mitfahrerbänklas“ bekannt: Am Dienstag, 15. Mai um 11 Uhr in der Erlanger Straße am Abzweig zur Flurstraße. Die Mitbürgerinnen und Mitbürger sind dazu herzlich eingeladen. Von „A nach B im Schildumdreh’n“ soll die vom örtlichen Heimatverein initiierte Mitfahrerbank ein Treffpunkt für spontane Fahrgemeinschaften werden. Im Unterschied zum Trampen setzt das Konzept auf das enge soziale Geflecht des ländlichen Raums. Wer nicht mit einem Fremden fahren möchte, der wartet einfach, bis eine ihm bekannte Person anhält. Das System soll Ressourcen schonen und Menschen besonders im ländlichen Raum eine zusätzliche Möglichkeit zur Mobilität bieten und hat sich in anderen Gemeinden Deutschlands bereits bewährt. Eine zweite „blaue Bank“ soll nach Fertigstellung der Bergstraße im Abzweig zur Blumenstraße aufgestellt werden.

Aus dem Gemeinderat Februar 2018

Die Februar-Sitzung in Stichworten

Schnell schnelles Internet: Um sicherzustellen, dass das gesamte Gemeindegebiet ausreichend mit „schnellem Internet“ (Breitband) versorgt ist, wird ein weiteres Förderverfahren gestartet. Die Gemeinde war auf diesem Gebiet Vorreiter und ging in der Vergangenheit hier auch in finanzielle Vorleistung, um den Bürgerinnen und Bürgern einen zeitgemäßen Zugang zu den neuen Medien zu ermöglichen. Inzwischen hakt es an der Umsetzung seitens ausführender Stellen. Die Gemeinde will mit dem weiteren Förderverfahren Tempo in die Realisierung bringen, damit schnellstmöglich und flächendeckend die Zugangsgeschwindigkeiten („Hi-Speed“) erhöht werden.

Ausbau Bergstraße: Wetterabhängig soll bald der Ausbau der Bergstraße fortgesetzt werden. Bis Ende Mai rechnet Bürgermeister Probst mit der Fertigstellung.

Änderung bei den Ausschüssen: Bedingt durch die Wahl eines neuen Bürgermeisters ändert sich auch die Besetzung in einigen Ausschüssen, da Rüdiger Probst kraft Gesetzes mit Ausnahme des Rechnungsprüfungsausschusses grundsätzlich Ausschussvorsitzender ist. Das Wesentliche: In den Finanzausschuss rückt Werner Hubl als neues Mitglied ein, ebenso in den Rechnungsprüfungsausschuss. Dort wird Walter Winterbauer neuer Vorsitzender, sein Stellvertreter ist Werner Wohlleb.

Trauungen: Seitens des Gemeinderates wird vorgeschlagen, dass der neue Bürgermeister Rüdiger Probst von der Verwaltungsgemeinschaft Hagenbüchach-Wilhelmsdorf als Standesbeamter bestellt werden soll. Dann kann er in beiden Gemeinden Trauungen vornehmen.

Feuerwehr: Nachdem Rüdiger Probst wegen seiner Wahl zum ersten Bürgermeister nicht mehr als Feuerwehrkommandant zur Verfügung stand, war in der letzten FFW-Versammlung Patrick Winkelhöfer als neuer Kommandant und Jörg Wohlleb als sein Stellvertreter gewählt worden. Dies wurde jetzt vom Gemeinderat bestätigt.