Mitteilungsblatt für Hagenbüchach und Wilhelmsdorf mit den amtlichen Nachrichten der beiden Gemeinden

Marktbode des Marktes Emskirchen mit den amtlichen Nachrichten

Wochenblatt mit Vereinsnachrichten aus dem gesamten Bereich Emskirchen, Hagenbüchach und Wilhelmdorf


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Kategorie-Archiv: Gemeinderat

Aus dem Gemeinderat Dezember 2017

In der voraussichtlich letzten Sitzung im laufenden Jahr befasste sich der Gemeinderat Anfang Dezember schwerpunktmäßig mit ersten Überlegungen für den Haushalt 2018. Vorab war man sich bereits darüber einig, die Steuerhebesätze bei 360 v.H. wie seit Jahrzehnten stabil zu halten.

Wesentliche finanzwirksame Aufgaben im neuen Jahr werden nach dieser Vorberatung sein:
Die Fortführung der Sanierung von Wasserleitungen und Speedpipeverlegungen, der Bau des Parkhofes in der Bergstraße, die Planung einer eventuellen Erweiterung des Kindergartens, die Erschließung der Edisonstraße und Grundstückskäufe. Außerdem gilt es, Geld für private Städtebaufördermaßnahmen bereit zu stellen und Kosten für den Elektro-Check, für Bauhofbedarf und die Ertüchtigung der Kläranlagen in  den Ortsteilen vorzusehen.

Weitere Zukunftsprojekte sollten unter der Leitung der neuen Bürgermeisterin oder des neuen Bürgermeisters nach der Wahl am 14. Januar definiert werden. Die Bürgerinnen und Bürger haben die Wahl zwischen einer weiblichen Kandidatin und einem männlichen Bewerber.

Vor Beginn des offiziellen Teils der Sitzung überreichte Dr. Alexander Nothaft von der N-ERGIE symbolisch einen Spendenscheck an die Freiwillige Feuerwehr (unser Foto zeigt von links FFW-Vereinsvorsitzenden Klaus Schönleben, Dr. Alexander Nothaft und Kommandant Rüdiger Probst). Bei der Spende in Höhe von 1.196 Euro handelte es sich um den Überschuss aus einem Kinoabend im Freien mit mehr als 300 Teilnehmern.

 

In seinem Rückblick auf das zu Ende gehende Jahr bedankte sich Zweiter Bürgermeister Peter Müller für die Geduld der Anlieger und Bürgerinnen und Bürger im Zusammenhang mit dem Bau der Bergstraße. Als wesentliche Maßnahmen in 2017 nannte der amtierende Bürgermeister beispielsweise die Einrichtung eines Ökokontos im Zusammenhang mit Baugebieten, die Beschäftigung mit Flächennutzungs- und Landschaftsplänen, die Neuinstallation einer kombinierten Telefon- und Computeranlage und  die Inbetriebnahme eines neuen modernen Feuerwehrfahrzeuges. Außerdem galt es, diverse größere Veranstaltungen wie zum Beispiel das Jubiläum zum zehnjährigen Bestehen der Verwaltungsgemeinschaft mit Ministerpräsident a.D. Dr. Günther Beckstein, zu organisieren.

„Das Jahr 2017 brachte für uns alle wegen des bedauerlichen und plötzlichen Todes von unserem Ersten Bürgermeister Werner Friedrich eine Fülle von Herausforderungen mit sich“, so Peter Müller. Diese waren nur dank einer funktionierenden Verwaltung und der Mithilfe von Landrat Helmut Weiß und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landratsamtes zu bewältigen. Der Dank galt auch den begleitenden Architekten, die zum Teil große Herausforderungen im guten Einvernehmen lösen konnten.

Bericht aus dem Gemeinderat November 2017

Die Bauleitplanverfahren nehmen langsam Gestalt an.

Der Entwurf zur fünften Änderung des Flächennutzungsplanes mit Landschaftsplan fand anlässlich der November-Sitzung breite Zustimmung im Gemeinderat. Gemeinsam mit dem Entwurf des Bebauungsplanes „Brunner Wegfeld – Blumenstraße Bauabschnitt I“ wird dieser mit Begründung und Umweltbericht demnächst für vier Wochen im Rathaus öffentlich ausgelegt und damit für jeden einsehbar sein. Zudem werden die Behörden und Träger öffentlicher Belange wieder zu Stellungnahmen aufgefordert.

Schon im Vorfeld waren ausführlich Bedenken von Bürgern und Behörden behandelt worden; vieles davon wurde aufgenommen und soweit möglich in die aktualisierten Pläne eingearbeitet. So wird es eine zusätzliche Zufahrt zum geplanten neuen Baugebiet geben, um die Anlieger von Blumen- und Rosenstraße zu entlasten.
Zur Kenntnis nahmen die Mitglieder des Gemeinderates auch die von Ortsplaner Thomas Rosemann vorgestellten Ergebnisse zur Erstellung eines so genannten „Ökokontos“. Damit sollen Eingriffe in Natur und Landschaft, die im Zuge von Baugebieten entstehen, durch Schaffung von Ausgleichs- und Artenschutzflächen ausgeglichen werden. Die Unterlagen zum Ökokonto liegen als Fachgutachten ebenfalls in Kürze im Rathaus zur Einsicht bereit.

In seinem Bericht zeigte sich amtierender Bürgermeister Peter Müller erfreut über die erneute Steigerung des Kommunalen Finanzausgleichs, aktuell um mehr als sechs Prozent: „In keinem anderen Bundesland wird so viel für die Kommunen getan wie in Bayern“.

Auf einige Termine in den nächsten Wochen wurde jeweils mit der Bitte um rege Teilnahme hingewiesen:
• Volkstrauertag am Sonntag, 19. November
• Seminar der Hanns-Seidel-Stiftung zum Thema „Das Recht am eigenen Bild“ am Dienstag, 21. November
• Weihnachtsmarkt am Samstag, 9. Dezember

 

 

Bericht aus dem Gemeinderat – September 2017

Außerordentliche Bürgermeisterwahl: Nach dem Tod von Erstem Bürgermeister Werner Friedrich sind Neuwahlen erforderlich. Der Gemeinderat hat den Termin auf den Sonntag, 14. Januar 2018, festgelegt. Eventuelle Stichwahlen wären dann zwei Wochen später. Außerdem wurde beschlossen, dass die künftige Bürgermeisterin / der künftige Bürgermeister berufsmäßig tätig sein soll.

Ab sofort können Kandidatinnen und Kandidaten in den Parteien und Gruppierungen nominiert werden, die Einreichung der Wahlunterlagen ist aber erst nach öffentlicher Bekanntmachung etwa Mitte Oktober möglich. Fristende zur Einreichung wird dann der 23. November 2017, 18 Uhr, sein.

Zur Wahlleiterin wurde Elisabeth Fuchs bestellt, Ulrich Geisendörfer zum Stellvertreter.

Der Gemeinderat hat in der September-Sitzung auch einem Bauantrag für die Erweiterung einer Lagerhalle mit umseitiger Überdachung zugestimmt. Außerdem wurde der im Juli beschlossene Nachtragshaushalt wieder zurückgenommen, weil inzwischen abzusehen ist, dass die darin vorgesehen Mittel in diesem Jahr nicht mehr benötigt werden und demzufolge im Haushalt 2018 einzustellen sind.

Ein wichtiges Thema war die Situation bei den Schulbussen. Gemeinderätin Andrea Rabert berichtete von Gedränge, Überfüllung und dem hohen Alter mancher Schulbusse. Um die problematische Lage zu entschärfen bittet der Gemeinderat den Landkreis um Prüfung einer Reihe von Maßnahmen bis hin zur eventuellen Einrichtung einer weiteren Haltestelle in der Erlanger Straße am Abzweig zur Flurstraße. Zur Erhöhung der Sicherheit der Schulkinder werden Verbesserungen für dringend erforderlich gehalten.

Sitzung des Gemeinderates am 9. Juni 2017

Zur Juni-Sitzung des Gemeinderates

In den letzten 15 Jahren stieg die Einwohnerzahl im Durchschnitt um etwa ein Prozent pro Jahr auf jetzt gut 1.500. „Das ist eine ausgesprochen gesunde und gute Entwicklung“, so Erster Bürgermeister Werner Friedrich anlässlich der Juni-Sitzung des Gemeinderates. Und um zu vermeiden, dass Einheimische sich anderweitig nach Bauplätzen umsehen müssen, plane die Gemeinde weiterhin konsequent an der Umsetzung eines neuen Baugebietes. Um anderslautenden Parolen entgegenzutreten ergänzte Friedrich: „Von den letzten Baugebieten profitierten ganz überwiegend Einheimische“. Für das systematische Wachstum sind aber auch „Neubürger“ unerlässlich und ohnehin herzlich willkommen.

Im Rahmen der allgemeinen baulichen Entwicklung trägt die Gemeinde auch den Bürgerinnen und Bürgern Rechnung, die im Bereich der Gartenstraße bis zum Rückhaltedamm teils eigene Grundstücke zur Wohnbebauung nutzen möchten. Deshalb soll auch hier zügig ein kleiner Bebauungsplan entwickelt werden. Einer konkreten Bauvoranfrage wurde bereits stattgegeben.

Zur Verbesserung der Parksituation im Kernort hat der Gemeinderat beschlossen, auf dem Grundstück an der Bergstraße 9 keinen Ersatzbau für das abgerissene Gebäude zu erstellen, sondern Parkplätze anzulegen. An anderen Stellen, wo regelmäßig „wild, ungeordnet und widerrechtlich“ geparkt wird, wird die Gemeinde mit geeigneten Maßnahmen für mehr Ordnung sorgen, vor allem damit Schulkinder und andere Fußgänger nicht unnötig gefährdet werden, die oft wegen unvernünftigem Parken die Gehsteig verlassen müssen.

Mit zwei zusätzlichen Anzeigetafeln und Überwachungsmaßnahmen soll den häufig auch von Bürgern beklagten Geschwindigkeitsüberschreitungen begegnet werden. Nicht selten seien es aber die gleichen Personen, die zu schnelles Fahren beklagen und selbst dabei „ertappt“ werden, so Gemeinderäte.

Auf den Prüfstand soll die Vorfahrtsregelung vor allem in der Martin-Luther-Straße. Einerseits soll der Schilderwald in Grenzen gehalten werden, andererseits gibt es „unklare und unübersichtliche Regelungen“. Die Gemeinde wird im Benehmen mit Fachleuten der Polizei nach Lösungen suchen.

 

 

Kurznachrichten aus dem Gemeinderat

KURZNACHRICHTEN 

Bürgerversammlungen. Am 5. Dezember in den Brennereistuben in Wilhelmsdorf und am 13. Dezember in der Dorfscheune in Oberalbach finden Bürgerversammlungen mit Erstem Bürgermeister Werner Friedrich statt. Beginn ist in Wilhelmsdorf um 19 Uhr und in Oberalbach um 19:30 Uhr.

Finanzen. Die ersten Eckdaten für den Haushalt 2017 wurden im Gemeinderat besprochen und vorläufig fixiert. Es zeichnet sich ab, dass durch die gestiegene Steuerkraft im nächsten Jahr weniger Schlüsselzuweisungen zu erwarten sind – einerseits bedauerlich, andererseits aber eigentlich ein gutes Zeichen. Fest eingeplant sind die Finanzierung des neuen Feuerwehrautos und zum Beispiel der Ausbau der Bergstraße sowie Gelder für die Erneuerung von Wasserleitungen. Erfreuliche Entwicklungen auch im Gewerbegebiet: In 2017 wird mit dem Zuzug neuer Betriebe gerechnet. Die Edisonstraße wird erweitert und Grundstücksverkäufe sind in Vorbereitung. Der Haushalt soll noch in der Dezember-Sitzung verabschiedet werden.

Baugebiete. Derzeit hat die Gemeinde keine Wohnbauplätze im Eigentum. Ein neues Baugebiet ist in Vorbereitung; Verzögerungen wird es aber wegen erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen für den Natur- und Tierschutz geben. Die Gemeinde ist sich ihrer auch diesbezüglichen Verpflichtung bewusst und plant den Aufbau eines so genannten „Ökokontos“. Seit 2002 ist die Einwohnerzahl um 190 gewachsen und liegt derzeit bei knapp unter 1.500. Ohne bauliche Entwicklung wäre die Einwohnerzahl rückläufig gewesen. Ein maßloses Wachstum ist allerdings nicht geplant, wir „handeln mit Augenmaß“, so Bürgermeister Werner Friedrich.

Straßenbau. Der Ausbau der Mozartstraße zur Bergstraße ist nahezu abgeschlossen, mit der vorläufigen Verkehrsfreigabe ist noch vor Einbruch des Winters zu rechnen.

Sparkassenfiliale. Gute Nachricht für Wilhelmsdorf – die Filiale bleibt erhalten. Viele Banken schließen ihre Geschäftsstellen und „verschlanken“ den Kundenbereich, da Bankgeschäfte zunehmend „online“ getätigt werden. In Wilhelmsdorf wird es lediglich eine geringfügige Reduzierung der Öffnungszeiten geben.

Defibrillator für die Mehrzweckhalle. Demnächst wird ein „Defi“ im Eingangsbereich der Mehrzweckhalle installiert werden. Näheres in Kürze.