Archiv für den Monat: Mai 2015

Aus dem Gemeinderat Mai 2015

Mai 2015

Ob die notwendige Ertüchtigung öffentlicher Wasserleitungen und Kanaleinrichtungen künftig über Gebührenbescheide oder den Wasserpreis abgerechnet wird, wurde im Gemeinderat zwar ausführlich beraten aber noch nicht endgültig entschieden. Klar war den Gemeinderäten aber, dass die in den nächsten zehn Jahren vermutlich auflaufenden Kosten hierfür von mehr als einer Million Euro nicht aus den Gemeindehaushalten bezahlt werden können. Bürgermeister Werner Friedrich machte aber deutlich: „Auch wenn es eine Umlage über Gebührenbescheide geben sollte, werden sich die Kosten für die Hausbesitzer wohl in einer überschaubaren Größenordnung bewegen“.

Die Diskussion im Rat ging tendenziell eher in Richtung einer maßvollen Erhöhung des Wasserpreises, die endgültige Entscheidung soll aber erst in der Juni-Sitzung getroffen werden. Zuvor sind zur Entscheidungshilfe noch Fragen im Zusammenhang mit dem Erschließungsrecht abzuklären; zudem will der Gemeinderat sich noch darüber Gedanken machen, ob die neue Gebührenkalkulation auch Rücklagen für künftige Maßnahmen aufbauen soll.

Einig war man sich im Gemeinderat darüber, dass die aus den 50-iger Jahren stammende Leitung in der Blumenstraße ab Bergstraße mit einem Schwenk hinein in die Rosenstraße als Erstes und ohne zeitliche Verzögerung angepackt werden muss. Erste Kostenschätzungen hierfür lägen bei etwa 160.000 Euro. Schritt für Schritt sollen dann in den nächsten Jahren Wasserleitungen mit einer Gesamtlänge von etwa zwei Kilometern ausgetauscht werden.

Bürgermeister Friedrich brachte die in der Vergangenheit bereits getätigten hohen Ausgaben zur digitalen Kanalerfassung, zu Modernisierungen in der Kläranlage und an etlichen anderen Stellen in Erinnerung. „Wasser ist unser kostbarstes Gut, und das muss uns auch etwas wert sein“, so Friedrich. Unabhängig davon wies er darauf hin, dass die Hauseigentümer eine Verpflichtung zur regelmäßigen Überprüfung ihrer Hausanschlüsse hätten, was zum Beispiel mit so genannten „Befahrungen“ erfolgen könne.

Dass das gemeindliche Mitteilungsblatt seit Mai erst am Samstag und zusammen mit anderen Werbeschriften in die Haushalte kommt, war noch einmal Thema im Gemeinderat. Zur Deckung der Defizite trage die Gemeinde bereits mit einem nicht unerheblichen Anteil bei, dennoch würden die Webeeinnahmen aus den Anzeigen nicht ausreichen. Insofern müsse der Verlag auch die Verteilungskosten überdenken, und dabei hätten nach Ansicht von Bürgermeister Friedrich „auch die neuen Regelungen im Zusammenhang mit dem Mindestlohn und vor allem die damit verbundene Aufzeichnungspflicht erheblich beigetragen“.