Archiv für den Monat: November 2015

Aus dem Gemeinderat November 2015

Auf insgesamt hohem Niveau bewegen sich die Einnahmen und Ausgaben des Haushaltes der Gemeinde für das Jahr 2016. Auch wenn die staatlichen Schlüsselzuweisungen, die Einkommensteueranteile und die Kreisumlage noch nicht detailliert feststehen, seien die dafür vorgesehen Daten „durchaus belastbar“, meinte Erster Bürgermeister Werner Friedrich bei der Vorstellung des Zahlenwerkes. So gab es denn auch bei der frühzeitigen Verabschiedung des Verwaltungshaushaltes mit einer Summe von mehr als 2,6 Millionen Euro und des Vermögenshaushaltes mit gut 3,7 Millionen keine Gegenstimmen im Gemeinderat.

In das Zahlenwerk sind die Beschlüsse der vorangegangenen Sitzungen eingeflossen. Für Bürgermeister Friedrich ist „alles Geplante auf sicherer Grundlage finanzierbar“. Überdurchschnittliche Belastungen erkannte er bei den Schulverbandsumlagen und hier besonders für die Mittelschule. Hinzu kämen erhebliche Kosten für den Kindergartenbetrieb, so dass sich die gemeindlichen Ausgaben für Kinder und Schüler auf gut 380.000 Euro summierten, was etwa 15 Prozent der verfügbaren Mittel entspräche.

Als „anspruchsvoll“ bezeichnete Friedrich nicht nur die ausgesprochen frühzeitige Verabschiedung des Haushaltes, sondern auch die Pläne für das nächste Jahr. So seien erhebliche Mittel für „zukunftsorientierten Grunderwerb“ vorgesehen, eine Reihe von Projekten im Rahmen der Städtebauförderung und die Sanierung eines Großteils der Wasserleitungen im Bereich des Kernortes. Dabei bleiben wie in den zurückliegenden Jahrzehnten die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern stabil bei 360 Punkten.

Die Jahresmeldung für das Bund-Länder-Städtebauprogramm 2016 war ein weiterer Schwerpunkt der Gemeinderatssitzung. Thomas Rosemann vom Planungsbüro TOPOS stellte die Details der Maßnahmen mit Schwerpunkt in der Bergstraße vor, die dort „von wesentlicher Bedeutung und ortsbildprägend sind“, so Bürgermeister Werner Friedrich. Mit Vorrang soll zunächst die Verbindung der Mozartstraße zur Bergstraße verbreitert und im Bereich der Einfahrt zur Bergstraße neu und übersichtlicher gestaltet werden. Daneben stehen unter Berücksichtigung der Haushaltslage diverse Wegeverbindung auf dem Programm, wie auch die Gestaltung im Umgriff des Feuerwehrhauses und die Sanierung des alten Rathauses.

In diesem Zusammenhang stellte Friedrich wiederholt die Möglichkeit der staatlichen und gemeindlichen Förderung für private Sanierungsvorhaben wie die Neugestaltung von Dächern und Fassaden vor. Während die Sanierung eines Betriebes in der Erlanger Straße als gelungenes Beispiel dargestellt wurde, sei ein seit Jahrzehnten leer stehendes und ungepflegtes Gebäude in unmittelbarer Nähe ein regelrechter Schandfleck.

Ohne Gegenstimmen beschloss der Gemeinderat, die Vorbereitungen zur Ersatzbeschaffung für das inzwischen fast zwanzig Jahre alte Feuerwehrauto zu treffen. Im Haushalt 2016 sind bereits 80.000 Euro für eine Anzahlung enthalten. Damit kann das europaweite Ausschreibungsverfahren gestartet werden, wobei ein so genanntes HLF 20 (Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug) mit Allradantrieb ins Auge gefasst wird, welches die vorgegebenen Normen erfülle.

„Die Anforderungen an das Feuerlöschwesen haben sich in den letzten Jahrzehnten grundlegend geändert, die Einsätze gehen inzwischen weit über das Löschen von Bränden hinaus“, so Bürgermeister Werner Friedrich. Er sah hier dringenden Handlungsbedarf auch im Hinblick auf die Sicherheit der Feuerwehrkräfte sowie deren Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft. Der Ausrüstungsstand der Feuerwehr sei auch ein Aushängeschild für die Gemeinde und zwangsläufig Teil der Infrastruktur wie Kindergärten, Schulen, Straßen sowie Ver- und Entsorgungseinrichtungen. Etliche Gemeinderäte stärkten der Feuerwehr auch wegen der „tollen Jugendarbeit“ den Rücken: „Der Nachwuchs ist gesichert und unsere Feuerwehr ist es uns wert, gut ausgerüstet zu sein, und so sicher wie irgend möglich die Einsätze meistern zu können“.

Im Rahmen der Sitzung sprach sich der Gemeinderat beim Thema Abfallentsorgung und –verwertung für die Einführung eines Holsystems für Kunststoffe und Kunststoffverpackungen aus, welches gegenüber dem bisherigen Bringsystem viele Vorteile habe und vor allem auch die Ökobilanz verbessere. Letztlich gab Bürgermeister Werner Friedrich noch die Termine für die nächsten Bürgerversammlungen bekannt: 11. Dezember 2015 in den Brennereistuben in Wilhelmsdorf und 18. Dezember in der Dorfscheune in Oberalbach.