Aus dem Gemeinderat September 2015

Im Hinblick auf die notwendige Sanierung der zum Teil 60 Jahre alten Wasserleitungen hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen die entstehenden Kosten über eine Gebührenerhöhung zu finanzieren und damit auf Anwohnerbeiträge zu verzichten. Bürgermeister Werner Friedrich war sich mit den Gemeinderäten einig: „Das ist insgesamt gerechter und vermeidet doch relativ hohe Einmalzahlungen der Anlieger“. Die damit zusammenhängenden Beschlüsse wie Aufnahme in den Nachtragshaushalt und Erlass einer entsprechenden Satzung fanden dann ebenfalls Zustimmung im Gremium.

Bereits früher hatte der Gemeinderat einen entsprechenden Grundsatzbeschluss gefasst, welcher jetzt konkretisiert wurde. Nachdem der Wasserpreis über viele Jahre hinweg stabil gewesen sei, erhöht sich dieser ab 1. Oktober um 25 Cent auf dann 2,12 Euro pro Kubikmeter. „Diese moderate Erhöhung ist auf der Grundlage eines bereits vereinbarten festen und niedrigen Zinssatzes auf die Dauer von dreißig Jahren kalkuliert“, so Friedrich. Insgesamt rechnet die Gemeinde mit einem Ausgabenvolumen von 500.000 Euro in den nächsten beiden Jahren, womit dann etwa die Hälfte aller Alt-Leitungen erneuert wäre.

Zustimmung fand auch das eingeleitete Ausschreibungsverfahren im Zusammenhang mit dem geplanten Ausbau der Mozartstraße bis hin zur Bergstraße, welcher in zwei Abschnitten erfolgen soll und mit Geldern aus der Städtebauförderung unterstützt wird.

Bürgermeister Friedrich berichtete dem Ratsgremium über die stattgefundene Bürgerbeteiligung zur Gestaltung des Straßen- und Gehwegbereiches in der Bergstraße und angrenzenden Straßen. Demnach hätten sich nahezu alle unmittelbar beteiligten Bürgerinnen und Bürger im proppenvollen Sitzungssaal eingefunden. Für Werner Friedrich ist „die Neugestaltung des Verkehrsraumes in der Bergstraße aufgrund der engen räumlichen Verhältnisse sehr anspruchsvoll“. Zu einem erfolgreichen Abschluss sei aber „die Kompromissbereitschaft der direkt betroffenen Anlieger notwendig“.

Die dramatisch steigende Ankunft von Kriegsflüchtlingen und Migranten werde nach Ansicht des Gemeindeoberhauptes „alle in Deutschland noch gewaltig fordern“. Auch wenn die Gemeinde aufgrund fehlender Mobilitätsbedingungen für die Aufnahme von Flüchtlingen ungeeignet sei, wurden die Bürgerinnen und Bürger bereits öffentlich dazu aufgefordert, geeigneten Wohnraum zu melden.

Zu Beginn der Sitzung hatte Bürgermeister Werner Friedrich zu Ehren des plötzlich verstorbenen Friedrich Schönleben eine Gedenkminute eingelegt. Dabei würdigte er dessen Leistungen als Siebener über viele Jahrzehnte hinweg und sein Engagement in und für die Gemeinde.