Verfahren 1 – Breitband – Schnelles Internet in Wilhelmsdorf

1. Bedarfserhebung für Förderprogramm veröffentlicht am 26.02.14

Der Freistaat Bayern strebt mit einem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten an und gewährt hierfür einen staatlichen Zuschuss.

Die Gemeinde Wilhelmsdorf nimmt an dem Förderprogramm „Schnelles Internet in Bayern“ teil.

Der Hauptort Wilhelmsdorf ist zum größten Teil schon mit VDSL versorgt.

Um den gesamten Ort optimal zu versorgen wurde ein Kumulationsgebiet „Wilhelmsdorf Mitte und Ost“) gebildet.

Die Gemeinde Wilhelmsdorf hat in einem ersten Schritt ein räumlich abgegrenztes Gebiet mit mindestens fünf Unternehmen (nach dem Umsatzsteuergesetz §2 Abs. 1 Satz 1) identifiziert, welches eine unzureichende Breitbandversorgung im Sinne der Breitbandrichtlinie aufweist. Dieses Gebiet ist in beiliegender Karte als Kumulationsgebiet „Wilhelmsdorf Mitte und Ost“ definiert.

Grundsätzlich sollen alle Anschlussinhaber in diesem Gebiet mit Bandbreiten von 50 Mbit/s im Download und 2 Mbit/s im Upload versorgt werden, zumindest aber mit Übertragungsraten von mindestens 30 Mbit/s im Download. Der von Unternehmen im Kumulationsgebiet gemeldete und begründete Bandbreitenbedarf von 50 Mbit/s muss stets befriedigt werden.

Darüber hinaus verspricht sich die Gemeinde Wilhelmsdorf mit dem Ausbau eine weitgehende Mitversorgung der im Umfeld aber außerhalb des Kumulationsgebiets liegenden Anschlüsse von Privathaushalten und Unternehmen.

Im Rahmen des Förderverfahrens hat die Gemeinde Wilhelmsdorf den konkreten Bandbreitenbedarf (50 Mbit/s Download und 2 Mbit/s Upload) im definierten Kumulationsgebiet glaubhaft nachzuweisen. Dazu sind die Unternehmen im festgelegten Gebiet mit einem Fragebogen zu befragen. Nur mit dem Nachweis eines entsprechenden Bedarfs besteht die Möglichkeit der Breitbandförderung.

Die Gemeinde Wilhelmsdorf sieht den Ausbau einer leistungsfähigen Internetversorgung als wichtiges Versorgungsziel für das definierte Kumulationsgebiet und auch für umliegende Gebiete, die davon profitieren könnten.

Die Gemeinde Wilhelmsdorf bittet daher alle betroffenen Unternehmen um Ihre Unterstützung. Füllen Sie bitte den Fragebogen zur Bedarfsermittlung aus und geben Sie diesen spätestens bis
26. März 2014 an die Gemeinde Wilhelmsdorf zurück.

Der Fragebogen wird den Firmen im geplanten Erschließungsgebiet direkt zugesandt und kann auch hier heruntergeladen werden.

Breitband_Bedarfsabfrage.pdf

Breitband_Gebiet.pdf

Darstellung der IST-Versorgung für die Gemeinde Wilhelmsdorf, nachträglich eingestellt gem. neuen Förderrichtlinien vom 09.07.2014.

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2. Bedarfsermittlung Ergebnis (Bedarfsanalyse) Wilhelmsdorf veröffentlicht am 03.04.14

Die Gemeinde Wilhelmsdorf hat eine Ist-Analyse zur Breitbandversorgung und eine Bedarfsbefragung der Unternehmer gemäß §2 Abs. 1 Satz 1 UStG im Erschließungsgebiet Wilhelmsdorf Mitte und Ost durchgeführt.

Die Ergebnisse sind im nachfolgenden Dokument dargestellt.

Ergebnis_der_Ist_und_Bedarfsanalyse.pdf

Kumulationsgebiet_WHD_mitte_ost_mit_Bedarfsabfrage.pdf

3. Markterkundung Anfrage veröffentlicht am 03.04.2014

Die Gemeinde ermittelt in den „grauen“ und „schwarzen Flecken“ der Grundversorgung (vgl. Nr. 4.1.2 und 4.1.3 BbR), ob die Deckung des tatsächlichen und prognostizierten Bedarfs nicht mit weniger wettbewerbsverzerrenden Mitteln (einschließlich einer Vorabregulierung) befriedigt werden kann. Zu der Frage der Vorabregulierung richtet die Gemeinde eine schriftliche Anfrage an die Bundesnetzagentur.

Ziel der Markterkundung ist es zu klären , ob private Investoren auch ohne Förderung innerhalb der nächsten drei Jahre zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste flächendeckend oder in Teilgebieten anbieten werden Denn nur wenn bzw. soweit Investoren im zu versorgenden Gebiet keinen eigenwirtschaftlichen Ausbau eines NGA – Netzes planen , können öffentliche Zuschüsse eingesetzt werden.

Abfrage der Netzbetreiber:

Markterkundungsverfahren_Wilhelmsdorf.pdf

4. Ergebnis Markterkundung vom 03.04.2014 bis 05.05.2014 (veröffentlicht am 20.05.2014)

Die Gemeinde Wilhelmsdorf hat im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR) ein Markterkundungsverfahren durchgeführt.

Das Ergebnis ist in nachfolgendem Dokument dargestellt:

Ergebnis_Markterkundung_WHD_140512.pdf

5. Ergebnis der Anfrage an die Bundesnetzagentur bzgl. Vorabregulierung (veröffentlicht Anfrage am 03.04.2014 – veröffentlicht Antwort am 19.05.2014)

Bitte um Stellungnahme zur möglichen Vorabregulierung durch die Bundesnetzagentur:

Anschreiben_Stellungnahme_BNetzA_zur_Vorabregulierung_Wilhelmsdorf.pdf

Die Bundesnetzagentur wurde zur Vorabregulierung von der Gemeinde Wilhelmsdorf am 03.04.2014 befragt (Bundesnetzagentur) und hat hierzu am 23.04.2014 wie folgt Stellung genommen:

Stellungnahme_Bundesnetzagentur_WHD_23.04.2014.pdf

6. Dokumentation gem. Nr. 4.1.3 BbR (veröffentlicht am 19.05.2014)

Nach Nr. 4.1.3 BbR ist die Gemeinde Wilhelmsdorf verpflichtet, im Rahmen des Förderverfahrens:

Dokumentation nach Nr. 4.1.3 BbR zu weniger wettbewerbsverzerrenden Mitteln, ungenügenden Investitionen und hohen Marktzutrittsschranken in „schwarzen Flecken“

1. zu analysieren und dokumentieren, dass die Deckung des tatsächlichen und prognostizierten Bedarfs an Breitbandinfrastruktur mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s und Upload-Geschwindigkeit von mindestens 2 Mbit/s nicht mit weniger wettbewerbsverzerrenden Mitteln erreicht werden kann, und

2. nachzuweisen, dass im Rahmen der Markterkundung die im Erschließungsgebiet vorhandenen Netzbetreiber einzeln schriftlich zu ihren Ausbauplänen befragt worden sind und die danach für den Netzausbau/die Netzmodernisierung getätigten und geplanten Investitionen für eine Bedarfsdeckung nicht ausreichen und es hohe Marktzutrittsschranken für eine NGA-Versorgung gibt.

Dokumentation_4.1.3_BbR_in_schwarzen_Flecken Wilhelmsdorf.pdf

7. Bekanntmachung der Auswahl eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes 29.05.2014

Die Gemeinde Wilhelmsdorf führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in einem von der Gemeinde definierten Erschließungsgebiet Wilhelmsdorf Mitte und Ost im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR) durch.

Die Unterlagen der Bekanntmachung werden über nachfolgendem Link bereitgestellt:

Bekanntmachung_Auswahlverfahren_WHD_Mitte_und_Ost.pdf

8. Bekanntgabe der Auswahlentscheidung – Auswahlverfahren  im  Rahmen  der  Richtlinie  zur  Förderung  des  Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR) am 17.10.2014

Gemeinde Wilhelmsdorf trifft Auswahl für Breitbandausbau

Bekanntmachung  der  vorgesehenen  Auswahlentscheidung  für  einen  Netzbetreiber  für  den Aus-  bzw.  Aufbau  eines  NGA-Netzes  in  den  von  der  Gemeinde Wilhelmsdorf definiertem Erschließungsgebiet  im  Rahmen  der  Richtlinien  zur  Förderung  des  Aufbaus  von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Der  Gemeinde Wilhelmsdorf  lag  innerhalb  der  Angebotsfrist  ein  gültiges  Angebot  der  zum Teilnehmerwettbewerb zugelassenen drei Unternehmen vor. Auf  Grundlage  einer  gutachterlichen  Bewertung  hat  der  Gemeinderat der Gemeinde Wilhelmsdorf  in seiner Sitzung vom 12. September.2014 das Angebot der Telekom Deutschland GmbH angenommen und beabsichtigt mit dieser einen Kooperationsvertrag zu schließen.

Dies gilt vorbehaltlich der Zustimmung der Bundesnetzagentur zum Kooperationsvertrag und der formellen Zustimmung der Bewilligungsbehörde (Regierung von Mittelfranken).

Der Kooperationsvertrag wurde am 9. September 2014 an die Bundesnetzagentur zur Prüfung und Stellungnahme versandt. Ein positives Ergebnis liegt bereits vor.

140813_Muster_Bekanntmachung_vorgesehene_Auswahlentscheidung_Wilhelmsdorf.pdf

9. Zuwendungsbescheid veröffentlicht 24.10.2014

Die Gemeinde Wilhelmsdorf hat am 24.10.2014 den Förderbescheid von der Regierung von Mittelfranken über die Zuwendung für Investitionsmaßnahmen im Zuge der Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen erhalten.

Der Förderbescheid für den Ausbau der Breitbandversorgung wurde am 24.10.2014

durch Finanzminister Dr. Markus Söder und Staatssekretär Albert Füracker

an Bürgermeister Werner Friedrich überreicht.

10. Kooperationsvertrag mit Netzbetreiber 25.11.2014 veröffentlicht 27.11.2014

Die Gemeinde Wilhelmsdorf schließt mit der Telekom Deutschland als Netzbetreiber den Kooperationsvertrag.

Die BNetzA hat bereits zum Vertragsentwurf Stellung genommen. Am Mustervertrag wurden keine Änderungen vorgenommen.

Stellungnahme_Gemeinde_zur_Vorlage_Kooperationsvertrag_der_B-Netz.pdf

Stellungnahme_der_B_Netz_zum_Kooperationsvertrag.pdf

Der Kooperationsvertrag wurde am 25.11.2014 im Rathaus Wilhelmsdorf von

Bürgermeister Werner Friedrich im Beisein von Klaus Buck und Erwin Rieger von

der Deutschen Telekom sowie der Breitbandpatin Anita Schönecker unterschrieben.

MBfD_Pressemeldung.pdf

11. Veröffentlichung Fördersteckbrief 19.11.2014

Erstellt durch das Bayerische Breitbandzentrum

Foerdersteckbrief.pdf