Aus dem Gemeinderat April 2018

Sitzung des Gemeinderates im April 2018

Um verschärften gesetzlichen Anforderungen bei der Entsorgung von Klärschlamm auch künftig gerecht zu werden, plant die Gemeinde, im Benehmen mit dem Landkreis und anderen Städten und Gemeinden einen Vertrag mit Betreibern von Klärschlammverbrennungsanlagen abzuschließen. Bürgermeister Rüdiger Probst: „Der Schutz von Umwelt und Natur ist uns wichtig“, die Mitglieder des Gemeinderates stimmten dem uneingeschränkt zu.

Anlässlich der April-Sitzung des Gemeinderates wurden auch Bauvoranfragen und Bauanträge behandelt und die dritte Änderung des Bebauungsplanes mit Grünordnungsplan Nr. 13 Beethovenstraße auf den Weg gebracht. Es geht nach Fertigstellung des Kinderspielplatzes um eine verbleibende Restfläche, die als Wohnbaufläche genutzt werden kann. „Die Bebauungsplanänderung ist auch eine Art ‚Nachverdichtung‘ und damit eine Maßnahme der Innenentwicklung“, so Probst. Die Änderung soll im so genannten „beschleunigten Verfahren“ umgesetzt werden, was schon deshalb möglich ist, weil die betreffende Fläche von ca. 1.000 Quadratmeter früher schon mal Bestandteil des genehmigten Bebauungsplanes war.

Rüdiger Probst gab auch den Termin für die Inbetriebnahme des ersten „Mitfahrerbänklas“ bekannt: Am Dienstag, 15. Mai um 11 Uhr in der Erlanger Straße am Abzweig zur Flurstraße. Die Mitbürgerinnen und Mitbürger sind dazu herzlich eingeladen. Von „A nach B im Schildumdreh’n“ soll die vom örtlichen Heimatverein initiierte Mitfahrerbank ein Treffpunkt für spontane Fahrgemeinschaften werden. Im Unterschied zum Trampen setzt das Konzept auf das enge soziale Geflecht des ländlichen Raums. Wer nicht mit einem Fremden fahren möchte, der wartet einfach, bis eine ihm bekannte Person anhält. Das System soll Ressourcen schonen und Menschen besonders im ländlichen Raum eine zusätzliche Möglichkeit zur Mobilität bieten und hat sich in anderen Gemeinden Deutschlands bereits bewährt. Eine zweite „blaue Bank“ soll nach Fertigstellung der Bergstraße im Abzweig zur Blumenstraße aufgestellt werden.

Aus dem Gemeinderat Februar 2018

Die Februar-Sitzung in Stichworten

Schnell schnelles Internet: Um sicherzustellen, dass das gesamte Gemeindegebiet ausreichend mit „schnellem Internet“ (Breitband) versorgt ist, wird ein weiteres Förderverfahren gestartet. Die Gemeinde war auf diesem Gebiet Vorreiter und ging in der Vergangenheit hier auch in finanzielle Vorleistung, um den Bürgerinnen und Bürgern einen zeitgemäßen Zugang zu den neuen Medien zu ermöglichen. Inzwischen hakt es an der Umsetzung seitens ausführender Stellen. Die Gemeinde will mit dem weiteren Förderverfahren Tempo in die Realisierung bringen, damit schnellstmöglich und flächendeckend die Zugangsgeschwindigkeiten („Hi-Speed“) erhöht werden.

Ausbau Bergstraße: Wetterabhängig soll bald der Ausbau der Bergstraße fortgesetzt werden. Bis Ende Mai rechnet Bürgermeister Probst mit der Fertigstellung.

Änderung bei den Ausschüssen: Bedingt durch die Wahl eines neuen Bürgermeisters ändert sich auch die Besetzung in einigen Ausschüssen, da Rüdiger Probst kraft Gesetzes mit Ausnahme des Rechnungsprüfungsausschusses grundsätzlich Ausschussvorsitzender ist. Das Wesentliche: In den Finanzausschuss rückt Werner Hubl als neues Mitglied ein, ebenso in den Rechnungsprüfungsausschuss. Dort wird Walter Winterbauer neuer Vorsitzender, sein Stellvertreter ist Werner Wohlleb.

Trauungen: Seitens des Gemeinderates wird vorgeschlagen, dass der neue Bürgermeister Rüdiger Probst von der Verwaltungsgemeinschaft Hagenbüchach-Wilhelmsdorf als Standesbeamter bestellt werden soll. Dann kann er in beiden Gemeinden Trauungen vornehmen.

Feuerwehr: Nachdem Rüdiger Probst wegen seiner Wahl zum ersten Bürgermeister nicht mehr als Feuerwehrkommandant zur Verfügung stand, war in der letzten FFW-Versammlung Patrick Winkelhöfer als neuer Kommandant und Jörg Wohlleb als sein Stellvertreter gewählt worden. Dies wurde jetzt vom Gemeinderat bestätigt.

 

Aus dem Gemeinderat Januar 2018

Im Mittelpunkt der Januar-Sitzung des Gemeinderates stand die Vereidigung des neuen ersten Bürgermeisters Rüdiger Probst durch das älteste Gemeinderatsmitglied, Peter Blaufelder.

Für Probst rückt von der Wählergruppe CSU/Freie Bürger Robert Meyer in den Gemeinderat nach, der ebenfalls den Amtseid ablegte.

In der nächsten Sitzung soll dann die notwendige Neubesetzung in manchen Ausschüssen erfolgen. So ist ein neuer Vorsitzender des Rechnungsprüfungs-ausschusses zu wählen; dieses Amt hatte bislang Rüdiger Probst inne. Auch in den Finanzausschuss muss ein neues Mitglied gewählt werden. Bei den anderen Ausschüssen gibt es voraussichtlich nur einige Umgruppierungen.

Zuvor sprach zweiter Bürgermeister Peter Müller in einem kurzen Rückblick auf die Vertretungszeit davon, dass der verstorbene Bürgermeister Werner Friedrich seit Beginn seiner Amtszeit im Jahr 2002 „wichtige Akzente für unseren dörflichen Industriestandort“ gesetzt und sich dem Strukturwandel mit Elan und Ideenreichtum gestellt habe.
Müller dankte den Gemeinderats-mitgliedern und der Verwaltung für die Rücksichtnahme und Unterstützung in der nicht einfachen Vertretungszeit, wo ja durch die plötzliche Erkrankung und letztlich den Tod von Werner Friedrich keine Übergabe der Amtsgeschäfte stattfinden konnte.

Der Gemeinderat stimmte dann zwei Anträgen zur Genehmigung von Hackschnitzel- und Scheitholzbereitung zu. Die Billigung steht unter dem Vorbehalt, dass auch das Landratsamt im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens feststellt, dass die Immissionswerte zu den bereits bestehenden Wohnbauflächen des dortigen Bebauungsplanes eingehalten werden; ggf. ist ein Schallgutachten zu erstellen.

Des Weiteren ging es noch um die Verlegung von Leerrohren im Gewerbegebiet. Die nächste Sitzung wird voraussichtlich wieder turnusmäßig am 9. Februar sein.